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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Chronik / Redaktion

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Turbulenzen bei den Sozialisten nach Regierungsumbildung TT

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Nach der Umbildung der Regierung Anfang dieser Woche machen sich in den Reihen der sozialistischen PASOK, die seit Montag mit 12 Mitgliedern relativ stark im Kabinett unter dem Konservativen Antonis Samaras vertreten ist, größere Turbulenzen bemerkbar. Die „Linke Initiative" ist am Donnerstag aus den Reihen der Mutterpartei ausgetreten. Unter Vorsitz von Jorgos Panagiotakopoulos hieß es aus den Reihen der „Linken Initiative", dass die PASOK mittlerweile zu sehr nach rechts tendiere. Die Kritik galt vor allem dem Vorsitzenden der Sozialisten Evangelos Venizelos, der seit Montag Außenminister und stellvertretender Regierungschef in Personalunion ist (siehe Foto).Zu Wort meldete sich angesichts dieser Entwicklungen der ehemalige Ministerpräsident Jorgos Papandreou.

Aufschwung für ND und PASOK nach der Regierungsumbildung P

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Die Regierungsumbildung am Anfang der Woche hat einer aktuellen Umfrage zufolge einen politischen Gewinn für die beiden Regierungsparteien Nea Dimokratia (ND) und PASOK gebracht. Die Demokratische Linke (DIMAR), die vorige Woche aus der Koalition ausgetreten ist, mussten hingegen Einbußen in der Wählergunst hinnehmen. Sie würden es der jüngsten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts MRB zufolge mit 3 % der Wählerstimmen gerade noch so ins griechische Parlament schaffen; im Dezember hatten noch 4,4 % der Befragten für diese Partei votiert, bei den letzten Parlamentswahlen vor einem Jahr erhielt DIMAR 6,25 % der Stimmen. Der neuen MRB-Erhebung zufolge liegt die ND (22 %) derzeit mit einem Vorsprung von 1,2 % vor der größten Oppositionspartei, dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) (20,8 %). Auf dritter Stelle steht nach wie vor die faschistische Chryssi Avgi (9,1 %).

Griechenlands Regierungsparteien verhandeln erneut über die Zukunft TT

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Nachdem ein Treffen der drei Parteiführer, deren Parteien die Koalitionsregierung in Griechenland tragen, ohne nennenswerte Ergebnisse zu Ende ging, will man sich heute Abend abermals an einen gemeinsamen Tisch setzen. Einigen muss man sich vor allem auf eine Übergangslösung für den staatlichen Sender ERT. Dieser war zu Beginn der vorigen Woche auf Betreiben des konservativen Ministerpräsidenten Antonis Samaras (Nea Dimokratia) geschlossen worden. Die beiden Juniorpartner PASOK und Demokratische Linke fordern, den Sender zunächst in seiner alten Form zu eröffnen, um auf dieser Basis notwendige Reformen einzuleiten. Weitere Tagesordnungspunkte sind Anpassungen im Koalitionsvertrag.

Verschärfung des Tonfalls zwischen Samaras und Tsipras P

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Zu scharfen verbalen Auseinandersetzungen ist es am Wochenende zwischen Ministerpräsident Antonis Samaras und dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei SYRIZA Alexis Tsipras gekommen. Samaras hob während einer Veranstaltung seiner konservativen Nea Dimokratia (ND) am Sonntag in Thessaloniki hervor, dass seine beiden Koalitionspartner, die sozialistische PASOK und die Demokratische Linke (DIMAR) große Unterstützung bei der Arbeit der Regierung geleistet hätten. Er sprach von „gemeinsamen Erfolgen“, räumte aber ein, dass es ideologische Meinungsverschiedenheiten gebe. Dennoch habe es die Koalitionsregierung in weniger als einem Jahr geschafft, dass Land zu stabilisieren und seine Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Weiterhin stellte Samaras fest, dass sich der früher propagierte Austritt Griechenlands aus der Eurozone („Grexit“) mittlerweile in eine griechische Erfolgsstory verwandelt habe.
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