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Dienstag, 02. Dezember 2008 02:00

Europäische Sozialisten tagten in Madrid

Griechenland / Athen. Am Montag hat sich die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), eine Vereinigung sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien Europas, in Madrid auf ein Programm für die kommenden Wahlen fürs Europaparlament geeinigt. Auch Jorgos Papandreou, Vorsitzender der Sozialistischen Internationale und gleichzeitig Vorsitzender der größten griechischen Oppositionspartei PASOK meldete sich zu Wort. Seinen Ausführungen zufolge wolle man sich für mehr Demokratie, Transparenz und Bürgerbeteiligung einsetzen. Außerdem müssten Gerechtigkeit und soziale Politik sowie eine „grüne Entwicklung" und der Frieden gewährleistet werden.
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Griechenland / Athen. Der Präsident der sozialistischen Internationalen und Vorsitzender der größten griechischen Oppositionspartei PASOK, Jorgos Papandreou, nimmt seit Sonntag in Madrid an einer Ratssitzung der Europäischen Sozialistischen Parteien (ESP) teil. Papandreou wird sich im Rahmen der Tagung unter anderen mit dem portugiesischen  Premierminister José Sócrates, dem bulgarischen Premierminister Sergei Stanishev sowie dem spanischen Premierminister und Gastgeber der Konferenz José Luis Zapatero treffen. Da heute der Welt-AIDS-Tag begangen wird, wird sich die Konferenz mit der Formulierung eines Programms zur Bereitstellung von Hilfe für AIDS-Kranke und für Maßnahmen gegen die Verbreitung des HIV-Virus beschäftigen. Weitere Themen werden die internationale Wirtschaftskrise sowie die Strategie der Wahlen für das Europäische Parlament 2009 sein.
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Griechenland / Athen. Der Vorsitzende der größten griechischen Oppositionspartei PASOK Jorgos Papandreou wies am Sonntag auf der internationalen Konferenz zu dem Thema „Bekämpfung von Zwangsarbeit und Menschenhandel" darauf hin, dass derzeit etwa 20 Millionen Menschen weltweit Zwangsarbeit verrichten müssen, davon seien 5,7 Millionen Kinder. Etwa 1,8 Millionen Kinder seien Opfer sexueller Ausbeutung, so Papandreou, der gleichzeitig Vorsitzender der Sozialistischen Internationale ist. Was den Menschenhandel betreffe, so sei auch Griechenland nicht immun. Er verwies dabei auf einige Punkte im Zentrum Athens, in denen Prostitution und Drogenhandel blühen.
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Griechenland / Athen. Der am Montag von der Parlamentsfraktion der Nea Dimokratia ausgeschlossene Parlamentarier Petros Tatoulis weigert sich, den Forderungen seiner Partei nachzugeben, und als nunmehr unabhängiger Parlamentarier zurückzutreten. Tatoulis hatte angekündigt, dass er als unabhängiger Parlamentarier nach eigenem Urteil über Gesetzentwürfe der Regierung abstimmen werde. Rechenschaftspflichtig sei er lediglich gegenüber den Bürgern von Arkadien, die ihn ins Parlament gewählt hätten. Der Generalssekretär der Parlamentsfraktion der Nea Dimokratia, Jannis Tragakis, konterte, „dass die Bürger eine Partei und keine Personen wählen".
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Griechenland / Athen. Am Montag traf sich der Vorsitzende der PASOK, Jorgos Papandreou, mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, im UNO-Hauptquartier in New York. Im Zentrum der Gespräche standen die Lösung des Zypernproblems, die Namensfrage der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) sowie die internationale Finanzkrise. Ein weiterer Themenbereich waren die Initiativen der Sozialistischen Internationalen, deren Vorsitzender Papandreou ist. Nach dem Meeting mit dem UNO-Generalsekretar stellte Papandreou fest: „Als EU-Mitgliedsstaat und mit Präsident Dimitris Christofias öffnen sich für die Republik Zypern neue Horizonte.
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