Die Gemeinde Mochos bei Heraklion auf Kreta verfügt seit Anfang Januar über ein eigenes Museum, das sich mit Leben und Werk des schwedischen Politikers Olof Palme beschäftigt.
„Wir fühlen uns nicht als Eingeladene, sondern als Beteiligte.“ Dies stellte am Mittwoch (22.2.) der Vizepräsident des Kultur- und Bildungskomitees der EU-Kommission Andrey Slabakow fest.
„Es gibt keine größere Ehre für ein gewähltes Staatsoberhaupt Griechenlands, dem Geburtsland der Demokratie, zu den Vertretern der Menschen zu sprechen, die die demokratischen Ideale seit der Gründung ihres Landes mit Nachdruck verteidigt haben.“ Mit diesen Worten begann der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis seine Rede vor dem US-Kongress am Dienstagabend (17.5.).
Anlässlich des Nationalfeiertages, der am Freitag, 25.3., gefeiert wurde, meldeten sich die Spitzenpolitiker des Landes wie traditionell üblich mit entsprechenden Botschaften zu Wort. Dabei wurde zum überwiegenden Teil eine Verbindung zum Krieg in der Ukraine hergestellt.
Zwei bekannte Politiker haben Griechenland für immer verlassen: Am Freitag (25.2.) verstarb nach langer Krankheit im Alter von 80 Jahren der frühere Minister der sozialistischen Partei PASOK Dimitris Tsovolas. Am Sonntag folgte die ehemalige Ministerin der konservativen Nea Dimokratia (ND) Marietta Giannakou. Hochrangige Politiker brachten ihr Beileid über diesen Verlust zum Ausdruck.
Der Vorsitze der Partei Enosi Kentroon – zu Deutsch: Zentrumsunion – Vassilis Leventis liegt seit Samstag (25.9.) mit schweren Covid-Symptomen auf der Intensivstation des Evangelismos-Krankenhauses in Athen. Medienberichten zufolge soll er an einer Vorerkrankung leiden.
Im Alter von 100 Jahren ist am Montag (26.4.) der frühere Präsident des Repräsentantenhauses von Zypern (1985–1991) Vassos Lyssaridis verstorben. Er war der Gründer und Ehrenpräsident der Bewegung der Sozialdemokraten (EDEK).
Die Lage im östlichen Mittelmeer aber auch die griechische Wirtschaft beschäftigen weiterhin Politiker der EU. Angesichts des bevorstehenden EU-Gipfeltreffens am 24. und 25. September telefonierte am Dienstag (15.9.) Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Griechenland durchlaufe einen Zeitabschnitt, der schlimmer sei als die Konsequenzen des „Schwarzen Donnerstag“, der 1929 eine Weltwirtschaftskrise ausgelöst hatte.
In dieser Woche veröffentlichte das Parlament die Vermögenserklärung von 1.072 Politikern. Die Angaben betreffen das Haushaltsjahr 2018. Die unterbreiteten Unterlagen konnten nach Angaben der Volksvertretung noch nicht komplett überprüft werden. Zunächst zeigen die veröffentlichten Erklärungen Abweichungen, die sich aus unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen ergeben. So haben einige Politiker ihre Netto-, andere hingegen die Brutto-Einkommen deklariert.
Am Montag (11.5.) veröffentlichte das griechische Parlament die Vermögenserklärung von 1.072 Personen, die in die Politik involviert sind.
Im Alter von 97 Jahren ist am Montag der Widerstandskämpfer Manolis Glezos verstorben. Er war zuvor in ein Krankenhaus eingeliefert worden, weil er Atembeschweren und Schmerzen im Brustbereich hatte. Glezos war bis ins hohe Alter politisch aktiv, u. a. bis Juli 2015 als Europaparlamentarier.
Es ist ein Akt mit großem symbolischen Wert: Am Montag (30.3.) kündigte Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou an, für die kommenden zwei Monate die Hälfte ihrer finanziellen Bezüge in eine dafür vorgesehene Kasse einzuzahlen, die für die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie eingerichtet wurde.
Pünktlich zu Beginn des neuen Jahres meldeten sich die Politiker des Landes mit ihren Neujahresbotschaften zu Wort. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos, dessen Amtszeit in diesem Jahr ausläuft, stellte fest, dass es von den Griechen selbst abhänge, ob man bei den nationalen Zielen in diesem Jahr vorankomme.
Mit einer politischen Wortmeldung hat am Wochenende der ehemalige Premier Griechenlands Kostas Simitis (1996–2004) auf sich aufmerksam gemacht.
Die Neujahreswünsche der griechischen Politiker werden auch in diesem Jahr von der Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise dominiert.
Zum bevorstehenden griechisch-orthodoxen Osterfest werden viele Politiker Griechenlands ihren Urlaub außerhalb der Hauptstadt Athen verbringen.
Am Montag, 13. November, ist der Journalist und ehemalige PASOK-Politiker Jannis Kapsis im Alter von 88 Jahren verstorben.
Sämtliche Besitztümer des früheren PASOK-Ministers Akis Tsochatzopoulos fallen an den griechischen Staat. Das beschloss ein Gericht in Athen. Zudem muss der Ex-Politiker etwa eine Million Euro Schadenersatz zahlen.
Am heutigen Donnerstag beginnt auf Rhodos „ein Mittelmeerforum“, an dem sich Regierungschefs aus dem Mittemeerraum beteiligen. Am Freitag werden sich Spitzenpolitiker aus dem europäischen Süden in Athen treffen. Am Samstag schließlich wird die Internationale Thessaloniki-Messe (DETh) eröffnet.
Am 10. September wird in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki die jährlich stattfindende Internationale Messe Thessaloniki (DETh) eröffnet. Sowohl Ministerpräsident Alexis Tsipras als auch die Führer der Oppositionsparteien bereiten sich auf ihre Reden im Rahmen des Großereignisses vor.
Der Regierungschef dürfte bemüht sein, den Bürgern seines Landes eine „Botschaft der Hoffnung“ zu vermitteln. Schlüsselbegriffe werden Parteiinsidern zufolge sein: Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum sowie Beginn der Gespräche für einen Schuldenschnitt mit den europäischen Partnern und Geldgebern. Positiv will der Linkspolitiker Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) auch den Kampf seiner Regierung gegen Korruption und Vetternwirtschaft herausstreichen. Weiterhin wird er allem Anschein nach erneut das Thema der Rückzahlung deutscher Zwangsanleihen aus dem zweiten Weltkrieg auf den Tisch bringen. Dementieren dürfte er mit großer Sicherheit Gerüchte über einen vorverlegten Urnengang. Er hatte wiederholt klargestellt, die Legislaturperiode bis Anfang 2019 voll auszuschöpfen.
Am Mittwoch hat das griechische Parlament die Vermögenserklärungen der griechischen Parlamentarier und Parteichefs aus dem Jahr 2013 veröffentlicht. Grundlage dafür ist das Haushaltsjahr 2012, ein Jahr also, in dem sich die Finanz- und Wirtschaftskrise bereits voll auswirkte. Gelistet sind insgesamt 609 Vermögenserklärungen u. a. von Parlamentariern, amtierenden sowie ehemaligen Ministern und stellvertretenden Ministern sowie die Erklärungen der für Finanzen der politischen Parteien verantwortlichen Funktionäre.
Einer der ärmsten Politiker ist den Unterlagen zufolge der amtierende Ministerpräsident Alexis Tsipras gewesen. Er hatte ein Jahreseinkommen von 66.764 Euro, das aus seiner Abgeordnetendiät resultierte. Weitere 2.460 Euro erhielt er aus anderen Einnahmen. Er ist der Besitzer eines Apartments in Athen sowie eines Motorrads der Marke BMW (650 ccm). Auf seinem Bankkonto befanden sich knapp 7.000 Euro. Etwas besser betucht ist der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis. Er verbuchte Einnahmen in Höhe von 70.397 Euro aus Diäten für sein Abgeordnetenmandat und 11.203 aus anderen Quellen. Er ist zudem Besitzer eines 570 Quadratmeter großen Hauses auf einem 8.000 Quadratmeter großen Grundstück, zudem verfügt er über weitere Immobilien; er hat einen Pkw (1400 ccm), ist Mitbesitzer einer Zeitung auf Kreta („Kyrikas“) und verfügt über Aktienbesitz.
Ministerpräsident Alexis Tsipras stattet bis Freitag, dem 2. Oktober, in New York seinen ersten offiziellen USA-Besuch in der Funktion des griechischen Regierungsoberhauptes ab. Anlass für sein Kommen ist die Vollversammlung der Vereinten Nationen.
Der Vorsitzende der ultra-rechten LAOS (Orthodoxe Volkssammlung) Jorgos Karatzaferis soll sich schon bald vor der griechischen Justiz wegen der Annahme von Schmiergeldern und anderer Unregelmäßigkeiten verantworten. Das hat am Mittwoch ein parlamentarischer Kontrollausschuss für Fragen der Vermögenserklärungen entschieden.
In der griechischen Presse zirkulierten in den vergangenen Tagen Informationen, wonach der Vorsitzende der ultra-rechten LAOS (Orthodoxe Volkssammlung) Jorgos Karatzaferis Bestechungsgelder für die Beschaffung von Hubschraubern empfangen haben könnte. Ein entsprechender Hinweis sei bereits vor einem Jahr anonym der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruption zugespielt worden.
Griechenlands hochrangige Staatsbeamte und Politiker haben - bis auf einen - offenbar eine saubere Weste. Das zumindest geht aus den Vermögenserklärungen einflussreicher Persönlichkeiten hervor, die von vereidigten Buchprüfern unter die Lupe genommen wurden.