Alexis Tsipras ist nach 15 Jahren an der Spitze des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA) am Donnerstag (29.6.) zurückgetreten. Eins ist sicher: der heute 48-Jährige hat die jüngere Geschichte Griechenlands nachhaltig geprägt.
Alexis Tsipras, Vorsitzender des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA) und ehemaliger Ministerpräsident (2015-2019), ist von seinem Posten zurückgetreten. Außerdem wird er nicht mehr für den Vorsitz der Partei kandidieren. Diese Entscheidung gab der Linkspolitiker nach einer Sitzung des Exekutivkomitees seiner Partei am Donnerstag (29.6.) bekannt.
„Es ist der schönste und schwierigste Wahlkampf gewesen, den wir bisher ausgetragen haben.“ Mit diesen Worten beschrieb Oppositionschef Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) die Parlamentswahlen am Sonntag. Er bedauerte, dass drei rechtsradikale Parteien den Einzug ins Parlament gefunden haben.
Der konsvervative Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis überstand samt seiner Regierung am Freitagabend (27.1.) recht problemlos einen Misstrauensantrag, den der Chef der größten Oppositionspartei, des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tsipras, Mitte der Woche eingebracht hatte. Von den 299 anwesenden Abgeordneten votierte die ND-Fraktion kompakt mit ihren 156 Stimmen gegen den Antrag, 143 Parlamentarier plädierten dafür.
„Die Regierung unterstützt die Wucherpreise anstatt die Bürger zu schützen.“ Diesen Vorwurf erhob Oppositionschef Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA). Im Zuge einer aktuellen parlamentarischen Anfrage an Premierminister Kyriakos Mitsotakis bezieht er sich auf exorbitante Preiserhöhungen in den Bereichen Energie, Treibstoffe und Lebensmittel.
Während des EU-Gipfels, der am 24./25.6. in Brüssel stattfand, weilte auch der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) in der belgischen Hauptstadt.
Der deutsche Politiker Gregor Gysi, prominenter Abgeordneter der Partei Die Linke, stattete in diesen Tagen Griechenland einen Besuch ab. Hier vermittelte er seine Solidarität mit Hellas angesichts der türkischen Provokationen in der Ägäis, aber auch bei der Asylpolitik. Zunächst hatte der Linkspolitiker ein auf der Insel Lesbos eiligst errichtetes Zeltlager in Augenschein genommen, wo knapp 10.000 Menschen untergebracht sind. Die dort herrschenden Zustände bezeichnete Gysi als eine „unverschämte Zumutung“.
Die regierende Nea Dimokratia (ND) genießt in der Wählergunst nach wie vor einen deutlichen Vorsprung gegenüber dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), der größten Oppositionspartei. Das bestätigte eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Marc für den privaten TV-Sender Alpha von Donnerstag (16.7.).
Ein neues Asylgesetz wurde am Freitagmorgen (1.1.) vom griechischen Parlament mit deutlicher Mehrheit (180 von 300 Stimmen) verabschiedet. Nach einer heftigen Debatte, die am Donnerstag begann, segneten die Abgeordneten der Regierungspartei Nea Dimokratia und der oppositionellen sozialdemokratischen KINAL-Partei die Gesetzesnovelle ab. Zentrale Anliegen der neuen Regelungen sind u. a. eine Beschleunigung der Asylverfahren, eine Steigerung der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber sowie eine schärfere Trennung zwischen Flüchtlingen und Migranten.
Am Freitag hat sich Premier Mitsotakis mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien getroffen, um das Wahlrecht für die im Ausland lebenden Griechen an ihrem Wohnort zu thematisieren. Prinzipiell ist man sich einig, doch der Teufel steckt bekanntlich im Detail.
Die konservative Nea Dimokratia (ND) hat in Griechenland bei den Europawahlen einen deutlichen Sieg eingefahren. Premier Alexis Tsipras kündigte deswegen um Mitternacht vorverlegte Neuwahlen an. Das Wahlergebnis entspreche nicht den Erwartungen und es gebe der Opposition das Recht, „unsere „historische Erfolge“ anzuzweifeln.
Papst Franziskus unterstützt eine Vergabe des Friedensnobelpreises an den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras.
„Heute feiern wir die Hoffnung“. Das hat Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras am Samstag in München betont. In der bayrischen Landeshauptstadt erhielt er gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Skopje Zoran Zaev den Ewald-von-Kleist-Friedenspreis.
Nun ist es endgültig, die seit Wochen andauernden Gerüchte haben ein Ende: Verteidigungsminister Panos Kammenos zieht sich mit seiner Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL) aus der Regierung zurück – und löst damit eine Regierungskrise aus. Vorangegangen war am Sonntagmorgen ein Treffen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras.Dieser hat jetzt im Parlament keine Mehrheit mehr.
Umarmungen, Küsschen und herzliche Worte. Die Begegnung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem griechischen Premier Alexis Tsipras am gestrigen Donnerstag (10.1.) in Athen ließ nicht eine Spur von Differenzen zwischen den beiden Regierungschefs erkennen.
Der Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag und Freitag in Athen geht mit scharfen Sicherheitsvorkehrungen einher: Rund 2.000 Polizisten werden im Einsatz sein. Zahlreiche Straßen werden in der griechischen Hauptstadt gesperrt.
Die griechische Regierung befindet sich in einem Dilemma. Die Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) könnte eventuell das Ende der Regierung Alexis Tsipras bedeuten. Diese besteht aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der rechtspopulistischen ANEL.
Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Sonntag (6.1.) jüngste Provokationen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit einem Gedicht von Bertolt Brecht kommentiert.
Für scharfe Proteste sorgten in Athen Erklärungen des Ministerpräsidenten der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) Zoran Zaev. Vor dem Parlament seines Landes hatte er gefordert, dass in Griechenland die „mazedonische Sprache“ für die „Ägäis-Mazedonier“ an den Schulen unterrichtet werden müsse.
Lobende Wort für Griechenlands Regierung äußerte am Montag Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz.
Ministerpräsident Alexis Tsipras könnte theoretisch mit dem Friedensnobelpreis geehrt werden. Dies bestätigte am Montag ein dafür zuständiger Journalist der schwedischen Presseagentur TT gegenüber seinen griechischen Kollegen von APE.
Türkei-Ähnliche Zustände in Griechenland? Der Linkspolitiker Panagiotis Lafazanis verglich die Politik von Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) mit derjenigen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Ministerpräsident Alexis Tsipras hält sich bis Freitag in New York zur UN-Generalversammlung auf. Am Montag hat er bei einer Veranstaltung anlässlich des 100. Geburtstages von Nelson Mandela (1918-2013) eine Rede gehalten. In dieser stellte er fest, dass angesichts der Zunahme von Kriegen, regionalen Ungleichheiten und des Rassismus, die Vision und die Taten Mandelas aktueller seien denn je. Die Welt brauche auch heute ein Führungsmodell, das sich für die Unabhängigkeit, den Frieden und die Menschenrechte einsetzt, stellte Griechenlands Premier fest.
Am heutigen Donnerstag stattet der Außenminister Frankreichs Jean-Yves Le Drian Griechenland einen offiziellen Besuch ab. In der griechischen Hauptstadt Athen wird er sich u. a. mit Ministerpräsident Alexis Tsipras sowie mit seinem Amtskollegen Nikos Kotzias treffen.
Auf dem Gesprächstisch liegen u. a. bilaterale Themen, aber auch Fragen die die EU betreffen sowie sonstige internationale Angelegenheiten wie etwa die Situation in Syrien sowie im östlichen Mittelmeer.
Am kommenden Samstag (8.9.) wird in der nordgriechischen Metropole am Thermaischen Golf die 83. Internationale Messe Thessaloniki (DETH) eingeweiht. Die Eröffnungsrede hält Ministerpräsident Alexis Tsipras, in der er die Grundzüge seiner künftigen Politik skizzieren wird. Auch die Vorsitzenden der anderen Parteien, die im Parlament vertretenen sind, werden Ansprachen im Rahmen dieses Ereignisses halten. Darin werden sie ihre politischen Ansichten und Ziele erläutern. Bei den Konservativen (ND) und den Sozialisten (KinAl) kann man davon ausgehen, dass sie auch über ein eventuelles Programm sprechen, falls sie nach einem vorverlegten Urnengang in die Regierungspflicht genommen werden sollten.
In der Großen Politik verschärfen sich die Töne: Nach der Brandkatastrophe Ende Juli nehmen die Auseinandersetzungen deutlich zu. Man könnte fast schon von Wahlkampffieber sprechen. Einer der letzten Höhepunkte war die Rede von Ministerpräsident Alexis Tsipras auf der Insel Ithaka Anfang der vorigen Woche. Dort hatte er das offizielle Ende der von den internationalen Geldgebern vorgegebenen Memorandumspolitik bekannt gegeben. Vor allem für die Mittelschicht, aber auch für sozial Schwache werden finanzielle Erleichterungen und Unterstützung in Aussicht gestellt.
Doch woher soll das Geld für die finanziellen Versprechungen herkommen und wie soll dies umgesetzt werden? Den gesamten Kommentar finden Sie in der aktuellen Ausgabe der Griechenland Zeitung Nr. 641.
Am Mittwochmittag haben 19 neue Mitglieder des griechischen Kabinetts unter Ministerpräsident Alexis Tsipras ihren Amtseid abgelegt. Auf die Verfassung legten 12 von ihnen den Eid ab; sieben wurden kirchlich vereidigt – sie schworen auf die Bibel. Am Donnerstag tagt der neue Ministerrat zum ersten Mal.
Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Freitagvormittag die Insel Syros auf den Kykladen besucht. In der Hauptstadt Ermoupolis hat er sich u. a. mit Bürgermeister Jorgos Marangos getroffen. Anschließend hat er die bisherige Neorio-Werft besucht.
Die Politik der mehr als acht Jahre währenden internationalen Hilfsprogramme, um Griechenland vor einem drohenden Staatsbankrott zu bewahren, ging am Montag dieser Woche offiziell zu Ende. Für Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) sollte es eigentlich ein Moment des Feierns werden. Doch genau genommen herrscht Trauerstimmung in Hellas, wenn auch aus anderem Grund.
Mit dem Ende des dritten europäischen Rettungspakets am 21. August ist Griechenland bei der Ausübung seiner Finanzen wieder souverän – zumindest auf dem Papier.