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Rücktritt des Chefs der Konservativen nach „Nein“ beim Referendum

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Rücktritt des Chefs der Konservativen nach „Nein“ beim Referendum

Der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras ist am Sonntagabend zurückgetreten. Dazu aufgefordert haben u. a. seine politische Gegnerin Dora Bakogianni sowie der Vorsitzende der ND-Jugendorganisation ONNED Sakis Ioannidis.

Vorangegangen war ein Referendum für oder gegen ein Maßnahmen-Paket der internationalen Geldgeber als Voraussetzung für weitere Finanzhilfen. Vorgesehen waren darin u. a. weitere Beschneidungen von Renten sowie die Erhöhung der Mehrwertsteuer in touristischen Regionen und eine Reduzierung des Verteidigungshaushaltes. Die ND hatte sich für ein „Ja“ bei dieser Volksabstimmung stark gemacht. Letztendlich hat aber eine überwiegende Mehrheit von 61,31 % der Wähler mit „Nein“ gestimmt – und lediglich 38,69 % mit „Ja“.
Bei den Konservativen wurde dies Samaras als persönliche Niederlage angelastet. Er fungierte zwischen Juni 2012 und Januar 2015 als Ministerpräsident des Landes. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Januar hatte die ND bereits eine deutliche Niederlage einstecken müssen und nur 27,81 % der Wählerstimmen erhalten. Das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) erreichte 36,34 % und konnte – gemeinsam mit der rechtspopulistischen ANEL – die Regierungsgeschäfte übernehmen. (Griechenland Zeitung/eh)

Unsere Abbildung (© Eurokinissi) zeigt Antonis Samaras am Sonntagabend während einer Ansprache, in der er seinen Rücktritt bekannt gab.

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