Kyriakos Mitsotakis an der Spitze der Konservativen in Griechenland Tagesthema

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Kyriakos Mitsotakis an der Spitze der Konservativen in Griechenland

Griechenlands Konservative haben mit Kyriakos Mitsotakis einen neuen Vorsitzenden. Gewählt wurde er am Sonntag in einer Urabstimmung von der Parteibasis. Nach Auszählung von etwa 70 % der Stimmen hat Mitsotakis 51 % der Stimmen auf sein Konto bringen können.

Am heutigen Montagmittag wird der neue Chef der konservativen Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis, offiziell sein neues Amt übernehmen. Sein erklärtes Ziel ist es, die Partei in eine moderne europäische Partei umzuwandeln. Bereits Ende Februar will er einen Parteikongress durchführen.

Spross einer Politikerdynastie
Mitsotakis gilt als Politiker der Mitte, der sich vor allem an die Wählerschaft im Zentrum richtet. Er ist Spross einer Politikerdynastie. Sein Vater Konstantinos Mitsotakis ist Ehrenpräsident der ND. Von 1984 bis 1993 hat er diese Partei selbst geleitet. Von 1990 bis 1993 war er Ministerpräsident. Nach einer Wahlniederlage gegen die PASOK trat er vom Posten den Vorsitzenden zurück.
Die Schwester von Kyriakos Mitsotakis ist die frühere Außenministerin Dora Bakogianni. Diese hat sich 2009 ebenfalls um den Parteivorsitz beworben, unterlag aber gegen den späteren Ministerpräsidenten Antonis Samaras.

Erklärter Reformer
Kyriakos Mitsotakis war bis zur Wahlniederlage der ND am 25. Januar 2015 als Minister verantwortlich für Reformen und Verwaltung. Der in Harvard studierte Sozialwissenschaftler hatte damals zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, die mit den internationalen Geldgebern (Troika) vereinbart worden waren. Diese Maßnahmen waren bei zahlreichen Griechen wenig populär, etwa die Entlassung der Putzfrauen des Finanzministeriums.
Vor dem erklärten Reformer stehen im neuen Amt große Aufgaben. Eine davon ist es, bei den nächsten Parlamentswahlen, die turnusmäßig in drei Jahren anstehen, gegen den jetzigen Ministerpräsidenten Tsipras anzutreten. Die Mitglieder der ND erwarten von ihm, dass er eine konstruktive und effektive Oppositionspolitik gegenüber der jetzigen links-rechts-Regierung in die Wege leitet. Tsipras konnte im vergangenen Jahr mehr oder weniger im Alleingang, das heißt recht unangefochten von der Opposition, seinen Kurs steuern, weil sich die Konservativen mit internen Problemen beschäftigen mussten. Das soll sich nun ändern.

Hartes Stück Arbeit
Mitsotakis hat sich u. a. das Ziel gesetzt, auch jüngere Wähler aus dem liberalen Lager für sich zu gewinnen. Mit 47 Jahren gilt er selbst als relativ junger Politiker. Viele glauben, dass er nicht zuletzt wegen seines Alters dem charismatischen Tsipras (41) Paroli bieten könnte. Letzterer hatte nach seinem Wahlsieg im Januar 2015 im September abermals Parlamentswahlen ausgeschrieben und dabei abermals einen deutlichen Sieg für seine Partei eingefahren. Seine SYRIZA erzielte 35,46 %, während die ND mit 28,09 % deutlich abgeschlagen als zweite durchs Ziel lief.
Spitzenkandidat war damals der Interimsvorsitzende Evangelos Meimarakis, der an diesem Sonntag nur 49 % der Stimmen erhalten hatte und damit knapp an Mitsotakis scheiterte. Indirekt wurden letzterem auch ein Fiasko angelastet, das sich im November ereignete: Bereits damals sollte ein neuer ND-Vorsitzender gewählt werden, doch wegen des Zusammenbruchs des Computersystems musste der bereits begonnene Urnengang abgebrochen werden. Seitens der Opposition, aber vor allem auch in der Presse sorgte diese Panne für reichlich Häme.

Elisa Hübel


Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den neuen Vorsitzenden der konservativen Nea Dimokratia Kyriakos Mitsotakis in dieser Nacht nach der Bekanntgabe seines Wahlsieges.

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