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Internationale Bemühungen um Deeskalation in der Ägäis Tagesthema

  • geschrieben von  Lukas Müller
Seit Wochen befinden sich zahlreiche griechische und türkische Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer. (Foto: © Eurokinissi) Seit Wochen befinden sich zahlreiche griechische und türkische Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer. (Foto: © Eurokinissi)

Der seit Wochen anhaltende Konflikt im östlichen Mittelmeer reißt nicht ab, trotz zunehmender internationaler Bemühungen. Am gestrigen Donnerstag verlängerte die Türkei zum zweiten Mal die Forschungsmission des Spezialschiffes Oruc Reis. Zudem wurden zweitägige Schießübungen für Anfang September angekündigt. Mittlerweile bemüht sich auch die USA intensiv darum, die Lage zu entspannen.

Diverse Vermittlungsversuche

Am gestrigen Abend telefonierte US-Präsident Donald Trump bereits zum zweiten Mal in dieser Woche mit seinem griechischen Amtskollegen Kyriakos Mitsotakis. Im Gespräch soll Trump versichert haben, dass er in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan seine Unzufriedenheit über die jüngsten Entwicklungen zum Ausdruck gebracht habe, berichten griechische Medien unter Berufung auf Regierungsquellen. Demnach wolle der mächtigste NATO-Verbündete zur Beruhigung der Lage beitragen. Bislang hat sich vor allem Deutschland in der Vermittlerrolle versuchte – was allerdings keine nennenswerte Erfolge nach sich zog.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas empfängt derzeit gemeinsam mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell die EU-Außenminister in Berlin. Bei diesem informellen Treffen sollen auch mögliche Sanktionen gegen die Türkei besprochen werden. Borrell dämpfte zu Beginn des Treffens jedoch die Erwartungshaltung, als er erklärte, dass nicht mit einer finalen Entscheidung zu rechnen sei. Vielmehr gehe es in Berlin um die Entwicklung politischer Vorschläge, die in den Folgewochen umgesetzt werden könnten.

Uneinigkeit über mögliche Sanktionen

Griechenlands Außenminister Nikos Dendias hatte bereits Anfang der Woche einen Sanktionskatalog für die Türkei gefordert und diesen Wunsch in Berlin deutlich gemacht: „Wir halten dies für eine absolute Notwendigkeit, um eine Deeskalation im Mittelmeerraum zu erreichen.“ Andere Nationen, darunter auch Deutschland, halten diesen Schritt für wenig zielführend. „Wenn wir damit anfangen, werden wir als Europäische Union handlungsunfähig“, erklärte Maas. Stattdessen forderte er die Türkei und Griechenland dazu auf, ihre Militärmanöver im Mittelmeer zu beenden, um den Weg für Gespräche zu ebnen. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der in stetigem Kontakt zu den beiden Regierungschefs steht, rief die Bündnispartner zu „Dialog und Deeskalation“ auf, der Konflikt müsse „im Geiste alliierter Solidarität und im Einklang mit dem Völkerrecht“ gelöst werden.

Währenddessen hat am gestrigen Donnerstag (27.8.) das Parlament in Athen einen Vertrag über eine Ausschließliche Wirtschaftszone mit Ägypten ratifiziert, nachdem ein Tag zuvor bereits ein ähnliches Abkommen mit Italien gebilligt worden war. Zudem hat die griechische Regierung angekündigt, die internationalen Hoheitsgewässer des Landes im Ionischen Meer von derzeit sechs auf zwölf Seemeilen auszudehnen, wie es das internationale Seerecht vorsieht. Einen solchen Schritt behalte man sich auch in Hinblick auf die Ägäis vor, so Premierminister Mitsotakis. (Griechenland Zeitung / Lukas Müller)

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