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Verwirrung um Gesprächsannäherung: Athen dementiert Tagesthema

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Unser Archivfoto (© eurokinissi) zeigt den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (l.) mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis bei einem Treffen im vergangenen Jahr. Unser Archivfoto (© eurokinissi) zeigt den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (l.) mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis bei einem Treffen im vergangenen Jahr.

Am gestrigen Abend sorgte ein Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für Verwunderung, als dieser mitteilte, dass sich Griechenland und die Türkei auf „technische Gespräche bei der NATO“ verständigt haben sollen. Die Reaktion aus Athen kam prompt: Solange Ankara nicht all seine Schiffe zurückziehe, könne es keine Deeskalation geben.

Zwar berücksichtige man die Bemühungen Stoltenbergs, an NATO-internen Deeskalationsmechanismen zu arbeiten, Gespräche könnten unter den derzeitigen Gegebenheiten jedoch nicht stattfinden, teilte die Tageszeitung Kathimerini unter Berufung auf diplomatische Quellen mit. Laut einem griechischen Offiziellen, der von der Nachrichtenagentur Associated Press zitiert wurde, entspreche das Szenarium einer Einigung auf Gespräche „nicht der Realität“. Zuvor hatte Stoltenberg verlautbaren lassen, dass „die beiden Verbündeten“ sich auf Gespräche geeinigt hätten, „um das Risiko von Zwischenfällen und Unfällen im östlichen Mittelmeerraum zu verringern“. Wie das Statement, das auf der NATO-Website veröffentlicht wurde, zustande kam, bleibt zunächst fraglich. Neben Stoltenberg hatte auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Medienberichten zufolge erneut versucht, in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Wogen zu glätten. Ob der Anruf wie bereits Ende Juli für Deeskalation sorgt, wird sich wohl erst in den kommenden Tagen zeigen.

Das NATO-Statement jedenfalls wurde von türkischer Seite am Donnerstagabend positiv aufgenommen. Man sei „bereit, ohne Vorbedingungen in einen Dialog mit Griechenland einzutreten“. Laut eines Statements des Außenministeriums in Ankara haben die von Stoltenberg angedachten Gespräche nichts mit den „offenen bilateralen Fragen“ zu tun, vielmehr gehe es um die Beseitigung von Konflikten, auf welche sich die Militärbehörden beider Länder geeinigt hätten. Weiter äußerte sich Ankara dahingehend, dass man auch von Griechenland erwarte, die Initiative positiv aufzunehmen. Doch an der Prämisse der griechischen Regierung dürfte sich nichts ändern: Seit Anbeginn der zunehmenden Spannungen wird betont, dass ein Dialog unter Drohungen nicht möglich sei. So auch am Donnerstagabend, als Regierungssprecher Stelios Petsas die Türkei in Bezug auf den erarbeiteten EU-Sanktionskatalog vor die Wahl stellte: „Es liegt an Ankara, entweder Deeskalation oder Sanktionen zu wählen.“ (Griechenland Zeitung / Lukas Müller)

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