Griechenland, Deutschland, Österreich, Dänemark und die Niederlande, bemühen sich darum eine Lösung für die Migrationsfrage zu finden. Am Wochenende wurde in München etwa die Einführung von „Return Hubs“ bzw. regionaler Rückkehrzentren besprochen. Umgesetzt werden sollen diese noch im kommenden Jahr.
Griechenlande bemüht sich darum „innovative Lösungen zur Verbesserung der Rückführungen zu entwickeln“. Das stellte am Wochenende Griechenlands Minister für Migration und Asyl Thanos Plevris im Rahmen eines Migrationstreffens in München fest. Ziel sei es, innovative Modelle wie etwa die Einrichtung regionaler Rückkehrzentren, den sogenannten „Return Hubs“, in Drittstaaten voranzubringen. –Griechenland gehört der „Kern-Gruppe der Fünf“ an.
Vom „Migrationsdruck entlasten“
In der bayrischen Metropole hob Plevris etwa die Bedeutung von Return Hubs hervor. Diese könnten seinen Ausführungen zufolge eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung von Schleusernetzwerken spielen. Ziel sei es außerdem, „die Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen von dem überproportionalen Migrationsdruck zu entlasten und die Glaubwürdigkeit der europäischen Asylpolitik insgesamt wiederherstellen“. Dabei forderte der Minister aus Athen eine verstärkte Unterstützung durch der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex). Außerdem sprach er sich für den „strategischen Einsatz der Visavergabe als Druckmittel gegenüber den Herkunftsländern“ aus.
Am Rande der Konferenz traf sich der Minister für Migration und Asyl zu einem bilateralen Gespräch mit dem österreichischen EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner. Erörtert wurden die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Migrationspolitik sowie eine engere Zusammenarbeit zum wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen.
Unterstützt werden die „Return Hubs“ außer von Griechenland, Deutschland und Österreich auch von den Niederlanden und Dänemark. Griechenland ist das einzige südeuropäische Land, das sich aktiv an der Ausarbeitung dieser Strategie beteiligt.
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„Unverhältnismäßig hohe Last“
Bereits Anfang September hatte Plevris betont, dass man sich bei der Durchsetzung dieser „Return Hubs“ an das europäische und an das internationale Recht halten werde. In diesem Sinne erinnerte er daran, dass die Grenzen Griechenlands auch die Außengrenzen der Europäischen Union bilden. Dadurch trage Griechenland „bei der Bewältigung der Migrationsbewegungen eine unverhältnismäßig hohe Last“.
In einem Interview gegenüber dem staatlichen Fernsehsender ERT hatte Plevris Mitte September darauf verwiesen, „dass sich der Schwerpunkt des Migrationsdrucks inzwischen auf die Seeroute zwischen Libyen und Kreta verlagert“ habe. Im Ägäischen Meer blieben die Ankünfte dagegen dank einer guten Zusammenarbeit mit der Türkei auf niedrigem Niveau.
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Im Hinblick auf den Umgang mit Menschen, die keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben, erklärte der Minister, dass Griechenland gemeinsam mit Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Dänemark bereits weit fortgeschrittene Verhandlungen mit einem afrikanischen Drittstaat führe. Die Vereinbarung soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Während der griechischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2027 soll die Zusammenarbeit dann vollständig umgesetzt werden können, erklärte Plevris, der im Regierungskabinett der konservativen Nea Dimokratia dem national-konservativen Flügel zuzuordnen ist. Kritiker bezeichneten ihn häufig als rechtskonservativen Hardliner. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
