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Stellvertretender Außenminister aus Griechenland zu Besuch in der Türkei Tagesthema

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Stellvertretender Außenminister aus Griechenland zu Besuch in der Türkei
Im Rahmen seines zweitägigen Staatsbesuches in der Türkei traf sich der stellvertretende griechische Außenminister Dimitris Droutsas am gestrigen Donnerstag in Ankara mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutoglu. Anschließend kam es zu Treffen mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan sowie dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül (siehe Foto; links: Droutsas, rechts Gül). Im Mittelpunkt standen Initiativen zur Stärkung der griechisch-türkischen Beziehungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene. Droutsas und Davutoglu gaben sich zuversichtlich, das eine weitere Verbesserung des bilateralen Verhältnisses möglich sei. Als großen Fortschritt bezeichneten beide die Umsetzung von fünf vertrauensbildenden Maßnahmen im militärischen Bereich.
Bereich. Dazu gehören u. a. gemeinsamen Manöver im Rahmen des NATO-Programms „Partnerschaft für den Frieden“ sowie die Kooperation auf der Ebene von Militärakademien.
Im politischen Bereich sollen Treffen der Premierminister sowie von Ministern intensiviert werden. Konkretisiert werden soll der entsprechende Vorschlag bei dem für Mitte Mai geplanten Staatsbesuch des türkischen Premierministers Erdogan in Athen. Zur Sprache kam darüber hinaus die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Katastrophenschutz und Tourismus.
Hinsichtlich der Zypernfrage betonte Droutsas, dass es sich um ein internationales Problem handle und insofern kein bilaterales Thema zwischen Griechenland und der Türkei darstelle. „Aus unserer Sicht muss eine Lösung von den türkischen und griechischen Zyprern selbst in Angriff genommen werden.“
Angesichts der derzeitigen Finanzkrise in Griechenland betonte Davutoglu unter Hinweis auf die gegenseitige Hilfe bei den Erdbeben in der Türkei und Griechenland im Jahre 1999: „Wenn sich ein Erdbeben ereignet, wissen unsere beiden Länder einander zu helfen. Aus diesem Grund unterstützen wir Griechenland. Wir teilen dasselbe Schicksal und werden eine gemeinsame Zukunft aufbauen“, sagte der türkische Außenminister.
Droutsas hob seinerseits den politischen Willen Griechenlands hervor, ein auf Vertrauen basierendes gutnachbarschaftliches Verhältnis mit der Türkei aufzubauen. Voraussetzung dafür sei die Achtung der territorialen Integrität sowie des Völkerrechts. Ins Auge gefasst werde auch eine beiderseitige Reduzierung der Verteidigungsausgaben, so Droutsas.
Die größte Oppositionspartei Griechenlands, Nea Dimokratia (ND), rief am gestrigen Donnerstag die griechische Regierung dazu auf, die im Parlament vertretenden Parteien über die angekündigte Zypernreise von Premierminister Jorgos Papandreous sowie über den bevorstehenden Athenbesuch des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan im Mai zu informieren. Ferner forderte die ND Auskünfte über die Ergebnisse des jüngsten Besuches des stellvertretenden griechischen Außenministers Dimitris Droutsas in Ankara. Der für Außenpolitik verantwortliche ehemalige ND-Minister Dimitris Avramopoulos wertete die Ankündigung, dass der türkische Premier nach Athen kommen wird, als „einen Schritt auf dem Weg zu einer Einigung“, betonte jedoch, dass die Grenzen in der Ägäis nicht verhandelbar seien. Bezüglich der Einsetzung eines „Hohen Kooperationsrates“, dem jeweils zehn Minister beider Länder angehören sollen, sagte Avramopoulos, dass sich diese Institution als nützliche erweisen könne, wenn es ihr gelingt politische Fragen zu klären, die seit 20 Jahren im Raum stehen. (Griechenland Zeitung, rk/ah; Foto: Eurokinissi)
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