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Ein von Ministerpräsident Jorgos Papandreou am Montag angekündigtes Referendum soll „so schnell als möglich“ stattfinden, möglichst noch „bis Jahresende“. Das beschloss der griechische Ministerrat am Mittwoch in den frühen Morgenstunden. Vorangegangen war eine lange und intensive nächtliche Debatte. Ein mögliches Datum wurde jedoch noch nicht genannt. Welche konkrete Frage dem griechischen Volk bei diesem Volksentscheid vorgelegt werden soll, steht ebenfalls noch nicht fest.
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Für eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Griechenland und Österreich setzte sich am Montag Entwicklungsminister Michalis Chryssochoidis während eines Besuches in Wien ein. Dort traf er sich mit Regierungsvertretern und Unternehmern. Ziel der Reise war es, ausländische Investitionen ins Land zu holen. Gleichzeitig sollen die griechischen Exporte erhöht werden. Die Regierung in Athen erhofft sich zudem Technologietransfer und Verwaltungs-Know-how sowie Unterstützung bei der Durchführung der notwendigen Wirtschaftsreformen.
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Das Defizit der Allgemeinen Regierung für das Jahr 2010 beträgt 10,6 % und nicht 10,5 % wie ursprünglich angegeben. Diese revidierten Zahlen veröffentlichte die Nationale Statistikbehörde ELSTAT in dieser Woche. Gleichzeitig korrigierte man auch den Schuldenstand als Anteil des Bruttoinlandsprodukts um 2,1 Punkte nach oben – von 142,8 % auf 144,9 %. Als Grund für diese Entwicklung nannte ELSTAT, dass die Daten für den Zeitraum 2007-2009 schlechter ausgefallen seien. Was die Rezession für 2010 betrifft, so wurden auch hier neue Zahlen genannt: Diese belief sich nicht auf 4,5 % sondern nur auf 3,5 %.
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Die erste Verstaatlichung einer Griechischen Bank seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde am Montag abgewickelt. Dabei handelt es sich um die „Proton Bank". Diese heißt ab heute nur noch „Proton" und wird weiterhin mit dem gleichen Personal fungieren. Dem griechischen Finanzministerium zufolge seien auch die Einlagen der Bank gesichert. Für die Rettung des Finanzinstituts wurden Gelder aus dem staatlichen Finanzstabilisierungsfonds genutzt.
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Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, Philipp Rösler (Foto: l.), hatte am Freitag in Athen u.a. Begegnungen mit Ministerpräsident Jorgos Papandreou und mit Entwicklungsminister Michalis Chryssochoidis (r.).
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