Die bilateralen Beziehungen zwischen Griechenland und Österreich befinden sich bereits auf einem exzellenten Niveau. Man wolle diese im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich aber noch weiter vertiefen. Dies war das Fazit des offiziellen Besuches von Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou am Anfang der Woche in Wien.
Das Goethe-Institut hat die ernsthafte Überlegung, in Kürze eine Schließung des Goethe-Instituts in Thessaloniki zu beschließen. Eine entsprechende Entscheidung soll Informationen der Griechenland Zeitung zufolge am Freitag dieser Woche, dem 20. Oktober, getroffen werden.
„Die Bundesregierung verurteilt die Festsetzung der beiden unter griechischer Flagge fahrenden Öltanker im Persischen Golf.“ Das teilte das Außenministerium der deutschen Bundesregierung am Montag (30.5.) mit.
Griechenland und Österreich sind sich in fast allen Fragen, die die Außenpolitik betreffen, einig. Das wurde während eines Treffens in dieser Woche zwischen dem griechischen Außenminister Nikos Dendias mit seinem Amtskollegen Alexander Schallenberg in Wien bestätigt.
Das griechische Außenministerium ruft in einer Mitteilung griechische Staatsbürger, die in Äthiopien leben, dazu auf, „so schnell wie möglich“ das Land zu verlassen. Außerdem wird von Reisen in dieses afrikanische Land aus Sicherheitsgründen vollkommen abgeraten: In Äthiopien droht seit geraumer Zeit der Ausbruch eines Bürgerkrieges.
Athen und Nikosia ziehen für die Lösung der Zypernfrage an einem Strang. Dies bestätigten am Mittwoch (21.4.) Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und Zypernpräsident Nikos Anastasiadis während eines Treffens in der griechischen Hauptstadt. Bereits vom kommenden Dienstag bis Donnerstag (27.-29.4.) werden sich Vertreter aus Griechenland, Zypern, der Türkei, Großbritannien und der Vereinten Nationen in Genf zu Gesprächen an einen Tisch setzen.
Die Lage im östlichen Mittelmeer aber auch die griechische Wirtschaft beschäftigen weiterhin Politiker der EU. Angesichts des bevorstehenden EU-Gipfeltreffens am 24. und 25. September telefonierte am Dienstag (15.9.) Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Déjà-vu in Athen: Nachdem die Zeichen in der vergangenen Woche noch auf Deeskalation standen, spitzt sich die Lage zwischen Griechenland und der Türkei nun wieder zu. Der Auslöser ist erneut das türkische Forschungsschiff Oruc Reis, das seit Montag in Gebieten, die zum griechischen Festlandsockel zählen, stationiert ist. Derweil mobilisierten beide Länder ihre Marineflotte und sind nun mit zahlreichen Kriegsschiffen in der Region.
Griechenland verfügt nun über eine Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) im Westen des Landes. Diese Botschaft hob Außenminister Nikos Dendias am Dienstag (9.6.) in einem Interview hervor. Er fügte hinzu, dass die in dieser Woche erfolgreich beendeten Verhandlungen mit Italien 40 Jahre gedauert hätten.
Griechenlands Außenminister Nikos Dendias bemüht sich darum, die griechische Position bezüglich eines Abkommens bekannt zu machen, das Ende des vorigen Jahres zwischen der Türkei und Libyen unterzeichnet wurde. Darin wird die Meeresgrenze zwischen diesen beiden Staaten festgelegt.
Im Streit um die maritimen Grenzen im Mittelmeer, den die Türkei im Dezember durch die Unterzeichnung eines dubiosen Abkommens mit Libyen noch verschärft hat, scheint eine Einigung in der Ferne zu liegen. Während die EU und ein Großteil der internationalen Gemeinschaft in dem Memorandum einen Verstoß gegen internationales Recht sehen und sich sogar das libysche Parlament gegen das Abkommen stellt, beharrt Ankara auf seinem Standpunkt, wie aus einer Pressemitteilung am Mittwoch deutlich wird. Darin heißt es, das Abkommen stelle eine „Antwort auf die Missachtung der türkischen und türkisch-zyprischen Präsenz im östlichen Mittelmeer“ dar, das Vorgehen sei daher „rechtmäßig und angemessen“.
Nachdem die Türkei mit Libyen kürzlich einen Vertrag über eine „exklusive Wirtschaftszone“ im Mittelmeer ausgehandelt hat, gewinnen die Spannungen zwischen Athen und Ankara zusehends an Schärfe. Um die anderen Parlamentsparteien über die Lage zu informieren, wird in Athen der Rat für Außenpolitik einberufen.
Am vergangenen Freitag (11.10.) trafen sich nicht-exekutive Staatspräsidenten der Europäischen Union zum etwa jährlich abgehaltenen Arraiolos-Treffen im Athener Zappeion-Palais. An dem Austausch nahmen 13 Staatsoberhäupter teil, darunter auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Eine Brücke der Kooperation und der Stabilität baut sich im östlichen Mittelmeer auf. Am Mittwoch hat das sechste Dreiländertreffen zwischen Griechenland, Zypern und Israel in Jerusalem stattgefunden.
Athen will die auf dünnem Eis befindlichen Beziehungen zum Nachbarland Türkei wieder verbessern. Am kommenden Dienstag, dem 5. Februar, wird Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras Istanbul einen offiziellen Besuch abstatten.
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras stattet am Freitag dieser Woche Moskau einen offiziellen Besuch ab. Anberaumt sind Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie mit Ministerpräsident Dmitri Medwedew.
Nach dem Rücktritt seines bisherigen Außenministers Kotzias hat Premier Tsipras dieses Amt am Wochenende selbst übernommen. Tsipras hat die fast vierjährige Amtszeit seines Vorgängers gelobt: Die Lösung der Namensfrage der FYROM stehe kurz vor einer Lösung, die Zypernfrage sei aufgewertet worden. Das gleiche gelte für die Position Griechenlands auf internationaler Bühne.
Am Mittwoch ist unerwartet Griechenlands Außenminister Kotzias zurückgetreten. Seinen Posten übernimmt Premier Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken. Er muss vor allem Rücksicht auf seinen rechtspopulistischen Koalitionspartner nehmen.
Einen offiziellen aber kurzen Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen hat am Montag Zypernpräsident Nikos Anastasiadis abgestattet. Hier traf er sich u. a. mit Ministerpräsident Alexis Tsipras in dessen Amtssitz, dem Megaron Maximou. Begleitet wurde er von seinem Außenminister Nikos Christodoulidis sowie von Regierungssprecher Prodromos Prodromou.
Am heutigen Donnerstag stattet der Außenminister Frankreichs Jean-Yves Le Drian Griechenland einen offiziellen Besuch ab. In der griechischen Hauptstadt Athen wird er sich u. a. mit Ministerpräsident Alexis Tsipras sowie mit seinem Amtskollegen Nikos Kotzias treffen.
Auf dem Gesprächstisch liegen u. a. bilaterale Themen, aber auch Fragen die die EU betreffen sowie sonstige internationale Angelegenheiten wie etwa die Situation in Syrien sowie im östlichen Mittelmeer.
Die Beziehungen zwischen Athen und Moskau werden auf eine harte Probe gestellt. Am Montag wurde der griechische Botschafter Andreas Fryganas in das russische Außenministerium einbestellt. Bekannt gegeben wurde ihm, dass der griechische Handelsattaché sowie der Verantwortliche für Kommunikation der Botschaft in Moskau ausgewiesen werden. Zudem wurde Jorgos Sakellariou, Direktor des Politischen Büros des griechischen Außenministers Nikos Kotzias, die Einreise nach Russland untersagt.
Athen baut seine Beziehungen zu Washington weiter aus. Während eines offiziellen Besuches in den USA erörterte der griechische Außenminister Kotzias die Positionen seiner Regierung zu verschiedenen Themenbereichen. Dazu zählen etwa die bilateralen Beziehungen zur Türkei und zu den Balkanländern.
Ministerpräsident Alexis Tsipras ist am Donnerstagvormittag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonisch in Kontakt getreten.
Ministerpräsident Alexis Tsipras zieht in Betracht, einen nationalen Sicherheitsrat ins Leben zu rufen. Teilnehmen sollen Regierungsmitglieder, aber auch die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Oppositionsparteien. Einen entsprechenden Vorschlag hat am Montag der Chef der liberalen Partei „To Potami“ Stavros Theodorakis dem Regierungsoberhaupt unterbreitet.
Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Dienstag im Rahmen eines mehrtägigen offiziellen Besuches in Washington mit dem US-Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus getroffen. Erörtert wurden u. a. Energiefragen, der Handel, Investitionen und Kooperationen im Rüstungsbereich.
In New York, wo sich Ministerpräsident Tsipras seit dem Wochenende anlässlich der Vollversammlung der Vereinten Nationen aufhält, hat er sich mit mehreren seiner Amtskollegen getroffen. Darunter ist der Ministerpräsident Albaniens Edi Rama, Kubas Präsident Raul Castro und der Präsidenten Ecuadors Rafael Correa.