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Donnerstag, 12. Februar 2009 15:18

KKE erwartet rege Teilnahme am 18. Parteikongress

Griechenland / Athen. Bei ihrem am Mittwoch der kommenden Woche beginnenden 18. Parteikongress erwartet die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) Vertreter von 90 kommunistischen Parteien aus 72 Ländern. Das erklärte KKE-Generalsekretärin Aleka Papariga auf einer Pressekonferenz am Mittwoch. Mit Bezug auf die momentane Wirtschaftskrise betonte Papariga, dass diese Krise in Griechenland tiefe Wurzeln habe und andauern werde.
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Die in diesem Jahr anstehenden Europawahlen tragen den Charakter eines Referendums über die Regierung. Das betonte Jorgos Papandreou am Dienstag vor Mitgliedern der griechischen Gemeinde in Berlin. Es sei Griechenland und nicht die PASOK, die vorverlegte Neuwahlen verlange, um der derzeitigen Krise in Wirtschaft, Gesellschaft und politischer Moral ein Ende zu setzen. Der PASOK-Vorsitzende warf der Regierung vor, sie sei dafür verantwortlich, dass Griechenland der Wirtschaftskrise hilflos gegenüberstehe. Hinsichtlich der Zypernfrage sprach Papandreou vom mangelnden Willen der Türkei, an einer Lösung mitzuarbeiten.
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Griechenland / Athen. Jorgos Papandreou, Vorsitzender der größten griechischen Oppositionspartei PASOK und Präsident der Sozialistischen Internationale (SI), traf am Mittwoch in Berlin mit Franz Müntefering, dem Chef der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zusammen. Beide Parteiführer hoben hervor, dass in der aktuellen Finanzkrise sozialdemokratische Ideen und Werte besondere Bedeutung erhielten. Nach Ansicht von Papandreou gehe es dabei vor allem um die Absicherung und Steigerung niedriger und mittlerer Einkommen, den Ausbau der Infrastruktur sowie um eine umweltverträgliche Wachstumspolitik. Beide Politiker stimmten schließlich darin überein, dass die Banken in den jeweiligen Ländern auch kleinere und mittlere Unternehmen unterstützen müssten.
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Schwere Vorwürfe gegenüber der Regierung erhob PASOK-Sprecher Jorgos Papakonstantinou am Montag anlässlich der Lage in der Landwirtschaft. Papakonstantinou forderte insbesondere Klarheit über die endgültige Summe der finanziellen Unterstützung, die die Bauern vom Staat erhalten sollen. Die Regierungspartei Nea Dimokratia, so die Einschätzung der PASOK, sei „unzuverlässig" und verhalte sich „planlos und panisch".
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Griechenland / Athen. Der Fraktionsvorsitzende des linken Wahlbündnisses SYRIZA Alekos Alavanos brachte am Montag eine Anfrage über die Hintergründe für die Verzögerungen beim Bau eines neuen Fußballstadions für Panathinaikos Athen im Parlament ein. Die Anfrage wurde an den zuständigen Minister für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten, Jorgos Souflias, gerichtet. Der Staatsrat hatte in der vorigen Woche auf Antrag von 131 Bürgern einen vorübergehenden Stopp der Bauarbeiten erteilt. Ein Ausschuss des Staatsrates wird voraussichtlich am 6.
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