Griechenland / Athen. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellten am
heutigen Donnerstag die Vertreter der Troika, Servaas Deroose
(Europäische Kommission), Klaus Masuch (EZB) und Poul Thomsen (IWF)
die wichtigsten Punkte ihres Bewertungsberichtes vor. Anschließend
stand ein weiteres Treffen mit Finanzminister Jorgos
Papakonstantinou auf dem Programm. Der Bewertungsbericht ist in
zwei Abschnitte unterteilt. Der erste befasst sich mit den bisher
durchgeführten Maßnahmen im Zeitraum März bis August.
st. Der
zweite betrifft die Interventionen und Reformen, die nach dem Monat
September bei der Haushaltsplanung für 2011 erforderlich werden.
Zufrieden zeigen sich die Vertreter der Troika mit der der
finanzpolitischen Anpassung sowie mit der Bereitschaft der
Regierung, die ins Auge gefassten Reformen durchzuführen. Im
zweiten Teil des Fortschrittberichts wird ein konkreter Zeitplan
die noch ausstehendenAufgaben vorgegeben. Die Wünsche der Troika
beziehen sich auf die Senkung der Inflation, die Verringerung der
Defizite der Betriebe der öffentlichen Hand (DEKO), auf die
finanzielle Konsolidierung von Gemeinden, Krankenhäusern und
Krankenkassen, auf die Beschleunigung bei der Bekämpfung der
Steuerflucht, auf die Liberalisierung der Märkte sowie auf die
vollständigen Umsetzung der Verwaltungsreform „Kallikratis". Es
gilt inzwischen als so gut wie sicher, dass die zweite Rate eines
Kredites von neun Mrd. Euro am 13. September ausgezahlt werden
kann. Über die dritte Tranche dieses Kredites soll im November
entschieden werden. Zu Grunde gelegt werden sollen dann die
Fortschritte der griechischen Wirtschaft im Zeitraum September bis
Oktober. Insgesamt soll Griechenland bis 2012 Kredite in einer
Gesamthöhe von 110 Milliarden Euro erhalten. (GZis, Foto:
Eurokinissi)
