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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Wirtschaft / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Nach bissiger Kontroverse: Griechenlands Regierung erhielt das Vertrauen TT

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Die griechische Zweiparteienregierung aus dem Linksbündnis SYRIZA und der rechtspopulistischen ANEL hat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch das Vertrauen des Parlaments erhalten. Die 162 Abgeordneten der Regierungskoalition stimmten mit „Ja“. Hingegen haben 137 Volksvertreter der Oppositionsparteien Nea Dimokratia (ND), „To Potami“, KKE, PASOK und der faschistischen Chryssi Avgi der Regierung das Vertrauen verweigert. Der in U-Haft sitzende Vorsitzende der neofaschistischen Chryssi Avgi („Goldene Morgenröte) Nikos Michaloliakos nahm nicht an der Abstimmung teil. 

Auf der Jagd nach möglichen Steuersündern in Griechenland

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Die griechische Regierung ist darum bemüht, ihr Wahlprogramm so gut es geht in die Tat umzusetzen. Entstehende Kosten sollen durch Steuerreformen und Einnahmen aus der Steuerflucht und dem Schwarzhandel beglichen werden. Außerdem sollen Datenlisten mit möglichen Steuersündern näher unter die Lupe genommen werden.

Um der Steuerflucht ein Ende zu bereiten und um die maroden Staatskassen aufzupäppeln, will die neue Regierung in Athen jetzt Datenlisten mit mutmaßlichen Steuersündern entschlossen aufarbeiten. Dazu zählt etwa die so genannte „Lagarde-Liste“, die wiederum ein Auszug aus der „Falciani-Liste“ ist.

Verhandlungspoker zwischen Deutschland und Griechenland TT

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Die neue Regierung in Athen dreht sich in diesen Tagen in einem turbulenten Karussell. Nachdem Ministerpräsident Alexis Tsipras am Mittwoch zahlreiche Antrittsbesuche in Europa absolvieren musste, nahm  er in der Nacht noch ein dringendes Telefonat entgegen.

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