Am Donnerstag beriet die kurzfristig einberufene Parlamentsfraktion der PASOK in einer Sondersitzung bis in die späten Abendstunden. Papandreou beschwor dabei seine Genossen, vereint zu bleiben. Er brachte ihnen gegenüber sein Vertrauen zum Ausdruck, diese könnten sich weiterhin auf ihn stützen, aber auch er müsse sich auf sie verlassen können. Der Sozialistenführer räumte ein, dass es unter der bisherigen Regierung Schwächen gegeben hat. Doch er verwies auch auf „große Erfolge“, zum Beispiel bei der Bekämpfung des Haushaltsdefizits oder bei der Verabschiedung wichtiger Gesetze.
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Kritik an der Regierung wurde auch von den kleineren Parlamentsparteien geäußert. Die kommunistische Partei KKE sprach von einer „gefährlichen Regierung“, die „barbarische Maßnahmen“ verfolge. „Die Parteien des Systems“ würden sich nicht verändern, „auch deren Gesichter nicht“. Die Linksallianz Synaspismos sprach von einer „Tragikomödie, die wir in den letzten Tagen miterleben, und die mit der Regierungsumbildung fortgesetzt wird“. Weiter hieß es: „Es scheint, dass nichts in der Lage ist, den Weg zum völligen Zusammenbruch der Regierung zu stoppen“.
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Einige Parlamentarier der Regierungspartei PASOK haben bereits jetzt angekündigt, dass sie im Parlament nicht für das mittelfristige Programm stimmen werden. Andere Mitglieder und Parlamentarier der Regierungspartei PASOK vertreten die Ansicht, dass die neuen Sparmaßnahmen zu einer sozialen Explosion führen würden. Parlamentarier aus Ilia, Pieria und aus Heraklion und Chania auf Kreta haben bereits jetzt von den Bürgern ihrer Präfekturen offizielle außergerichtliche Petitionen erhalten, um gegen das Mittelfristige Programm zu votieren. Es wird angenommen dass einige PASOK-Parlamentarierer zurücktreten könnten. Premierminister Jorgos Papandreou kämpft derzeit um einen Konsens in den Reihen der eigenen Partei und mit den Oppositionsparteien.
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Die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) liegt in der Wählergunst erstmals in dieser Legislaturperiode seit 2009 vor der regierenden PASOK. Würden zum gegenwärtigen Zeitpunkt Wahlen stattfinden, käme die ND auf 31 % der Stimmen und die PASOK lediglich auf 27 %. Dieses Ergebnis ergab eine Meinungsumfrage die in der Sonntagsausgabe der „Kathimerini“ veröffentlicht wurde. In der Wählergunst folgen die Kommunistische Partei (11 %), die rechte LAOS (8 %), das linke Wahlbündnis SYRIZA (6,5 %). Mit 38 % ist der Anteil jener, die sich nicht an den nächsten Wahlen beteiligen werden, extrem hoch.
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Donnerstag, 09. Juni 2011 17:15

Uneinigung in den Reihen der PASOK P

Bereits am Mittwoch tagte unter der Leitung von Premierminister Jorgos Papandreou der Politische Rat der PASOK und beriet über das geplante mittelfristige Finanz- und Wirtschaftsprogramm. Am Dienstag tagte zudem die für Wirtschaftsfragen zuständige Parlamentariergruppe der PASOK in einer zwölfstündigen Marathonsitzung. Bei beiden Sitzungen wurden schwere Vorwürfe gegen die Regierung und deren Wirtschaftspolitik geäußert.Papandreou machte darauf aufmerksam, dass man nicht nur entschlossen, sondern auch vereint jene Veränderungen, die das Land dringend nötig habe, angehen müsse. Er betonte zudem, dass man den Schulterschluss nicht nur mit der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia suche, sondern auch mit den Parlamentariern der eigenen Partei.
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