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Internationales Expertenteam überprüft Finanzlage in Griechenland Tagesthema

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Internationales Expertenteam überprüft Finanzlage in Griechenland
Griechenland / Athen. 22 Prüfer der so genannten „Troika“, die sich aus der Europäischen Union, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank zusammensetzt, halten sich seit heute in Athen auf. Erklärtes Ziel ist es, die finanzielle und wirtschaftliche Lage des Landes sowie die bereits erzielten Fortschritte zu beurteilen. Grundlage ist das von der Regierung unterzeichnete Memorandum zur Überwindung der Krise. Auf dem Prüfstand der „Troika“ werden auch die Ausgaben und die Einnahmen der Regierung sowie die Gesetzesnovellen für das System der Gesundheits- und Sozialversicherung stehen.
en. Falls sich alles nach Plan entwickelt, kann an Griechenland die zweite Rate des Unterstützungsmechanismus in Form von Krediten in Höhe von neun Milliarden Euro ausgezahlt werden. Beraten werden sich die Vertreter der Troika u.a. mit Arbeitsminister Andreas Loverdos über eine neue Gesetzesnovelle zur Rentenform. Loverdos geht davon aus, dass er am 23. Juni diese Gesetzesnovelle dem Parlament übergeben kann. Die Troika hat sich bereits heute Morgen mit Finanzminister Jorgos Papakonstantinou getroffen. Dieser zeigte sich am Wochenende optimistisch. In den ersten fünf Monaten des Jahres sei das öffentliche Defizit um 5,1 Milliarden Euro gesunken, was 2,2 Prozentpunkten des Bruttoinlandproduktes entspreche. Die öffentlichen Ausgaben sollen Papakonstantinou zufolge um 10 Prozent gesunken sein. In Zahlen ausgedrückt entspricht das etwa drei Milliarden Euro. Die Troika wird bis Freitag, den 18. Juni, in Athen bleiben. Endgültige Entscheidungen sollen Ende Juni gefällt werden, dann wollen die Prüfer abermals Athen besuchen.

Als Reaktion auf den Besuch der „Troika“ sowie um neue Gesetzesnovellen im Gesundheits- und Versicherungswesen sowie bei den Arbeitsbeziehungen, die noch im Juni dem Parlament übergeben werden sollen, zu verhindern, planen die Gewerkschaftsverbände GSEE (Privatsektor) und ADEDY (öffentlicher Dienst) in dieser und in der kommenden Woche Proteste. Am Mittwoch werden GSEE und ADEDY gemeinsam um 19 Uhr eine Protestkundgebung am Kafthomos-Platz in Athen abhalten. Die Angestellten der öffentlichen Verkehrsmittel wollen am Donnerstag für fünf Stunden in der Zeit von 11 bis 16 Uhr ihre Arbeit niederlegen. Es soll ein Protestmarsch bis vor das Arbeitsministerium folgen. Außerdem wollen die Angestellten der griechischen Post ELTA für 48 Stunden ihre Arbeit nieder legen. Ein genaues Datum dafür wurde bisher noch nicht bekannt gegeben. (Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi, Archiv)

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