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In Athen sind Politiker noch immer auf der Suche nach einem Konsens, um den Nationalen Rundfunkrat neu besetzen zu können. Dieser ist für die Vergabe von TV-Lizenzen verantwortlich. Nun wurde sogar ein Konservativer von der linken Regierungspartei SYRIZA vorgeschlagen. Doch auch das brachte keinen Erfolg.

Laut Verfassung müsste der Griechische Nationale Rundfunkrat (ESR) Ordnung in die Landschaft der privaten Fernsehanbieter bringen. Doch im Parlament kann man sich noch immer nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Vorsitz dieses Gremiums einigen; notwendig ist eine Vier-Fünftel-Mehrheit.

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Vorerst ohne konkretes Ergebnis, aber mit einem Polarlicht am Horizont. So in etwa könnte man den Ausgang des EU-Sondergipfels am Montag in Brüssel beschreiben. Ein 12-seitiges Reformprogramm, das die griechische Regierung dort unterbreitete wurde grundlegend angenommen. Nun geht es um die Details, in denen ja bekanntlich oftmals der Teufel steckt. Die Seite der Geldgeber will in den kommenden beiden Tagen Punkt für Punkt gründlich unter die Lupe nehmen. 

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Auch nach dem Rückzug des Internationalen Währungsfonds (IWF) vom Verhandlungstisch in Brüssel zeigt sich die Regierung in Athen davon überzeugt, dass es schon bald zu einer tragfähigen Einigung mit den internationalen Geldgebern kommen wird.

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Dienstag, 19. Mai 2015 12:16

Zwei Schritte vor, einer zurück … TT

Es ist alles wie es war, könnte man bei oberflächlicher Betrachtung der Lage in Griechenland sagen: Das Land steht unmittelbar vor dem Bankrott. Doch hinter den Kulissen sind die kleinen Schritte der Politik zu hören, die – meist recht unauffällig: zwei vor, einer zurück – auf das Parkett gelegt werden.

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20,2 % der Griechen würden am liebsten den früheren konservativen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis an der Spitze der größten Oppositionspartei des Landes Nea Dimokratia (ND) sehen, falls der amtierende Parteichef Antonis Samaras zurücktreten würde.

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