Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Sozialisten setzen Einheitsbemühungen fort TT

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Die PASOK setzte ihre Bemühungen, sich wieder zur Volkspartei zu etablieren, am Wochenende fort. Zunächst hatte die Parteivorsitzende Fofi Gennimata am Samstag Parlamentarier und frühere Abgeordnete der Fraktion zu einer Konferenz geladen; am Sonntag tagte schließlich das Zentralkomitee. Gefordert wurde von den Genossen ein „großer fortschrittlicher Flügel“, mit dem die Entwicklungen im Lande „grundlegend beeinflusst“ werden müssten. Weiterlesen ...

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Zypernproblem: Durchbruch nicht erreicht – Hoffnung besteht weiterhin TT

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Ohne greifbare Ergebnisse ging am Donnerstag in Genf ein Gipfeltreffen zur Lösung des Zypernproblems zu Ende. Allerdings, und das ist die gute Nachricht: die Gespräche gehen weiter. Bereits Mitte der kommenden Woche (18. und 19. Januar) soll auf der Ebene von Technokraten weiter verhandelt werden. Weiterlesen ...

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Griechenlands Sozialisten suchen Schulterschluss TT

  • Politik

Zum politischen Schulterschluss kam es am Donnerstag (12.1.2016) zwischen der Vorsitzenden der sozialistischen PASOK, Fofi Gennimata, und der Bewegung der Demokraten und Sozialisten (KIDISO), die von Jorgos Papandreou im Januar 2015 gegründet wurde. Papandreou war früherer PASOK-Vorsitzender und fungierte von September 2009 bis November 2011 als Ministerpräsident. Von nun an gehört KIDISO ebenfalls zur Demokratischen Fraktion, die sich bisher lediglich aus PASOK und Demokratischer Linker (DIMAR) zusammensetzte. Weiterlesen ...

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Lösung der Zypernfrage in Genf: heikles Thema der Grenzziehung TT

  • Politik

In Genf haben heute unter Einbezug mehrerer involvierter Seiten die Verhandlungen für eine Lösung der Zypernfrage begonnen. Besprochen werden sollen vor allem Sicherheitsfragen. An den Gesprächen beteiligen sich der Präsident der Republik Zypern Nikos Anastasiadis (siehe Foto), der Führer des türkischsprachigen Nordteils des Inselstaates Mustafa Akinci und der Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres. Die drei Garantiemächte Griechenland, Türkei und Großbritannien sind durch ihre Außenminister vertreten. Sollte es eine klare Perspektive für eine Lösung geben, so will auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Genf reisen. Weiterlesen ...

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Einstellung von Lehrpersonal in öffentlichen Schulen geplant TT

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Das Bildungsministerium will in den Jahren zwischen 2018 bis 2020 zahlreiche neue Lehrer einstellen. Beschäftigt werden sollen diese überwiegend in den siebten bis zwölften Schulklassen (Gymnasien und Lyzeen). Sie sollen einen unbefristeten Beamtenstatus erhalten. Unklar ist noch, ob sie auf der Basis der Prüfungen des Obersten Rates für Personalauswahl des Öffentlichen Dienstes (ASEP) ihren Posten erhalten oder ob vor allem die Erfahrung eine Rolle spielen wird, die stellvertretende Lehrkräfte bereits in öffentlichen Schulen sammeln konnten. Weiterlesen ...

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Anschlag auf PASOK-Büro in Athen – ein Polizist leicht verletzt TT

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Vor dem Bürogebäude der sozialistischen Oppositionspartei PASOK wurde am Dienstagmorgen ein Anschlag auf einen Bus der Bereitschaftspolizei MAT verübt. Ein Polizist wurde leicht verletzt. Gegen 6.20 Uhr hatte eine unbekannte Person mit einem Sturmgewehr des Typs Kalaschnikow drei Salven abgefeuert. Der Angreifer flüchtete anschließend in Richtung des angrenzenden Stadtteils Exarchia. Weiterlesen ...

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Zypernfrage in der Endphase? – Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren TT

  • Politik

Die Vorbereitungen auf die Verhandlungen für eine mögliche Lösung der Zypernfrage am 12. Januar in Genf laufen auf Hochtouren. Am Dienstag hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras mit seiner britischen Amtskollegin Theresa May telefoniert. Ihr gegenüber hat er die griechischen Positionen bezüglich der aktuellen Entwicklungen in der Zypernfrage dargelegt. Er hat May um Unterstützung für eine „gerechte und tragfähige Lösung auf Basis der Entscheidungen der Vereinten Nationen und des Europäischen Rechtes“ gebeten. Weiterlesen ...

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Berufungsprozess für türkische Offiziere in der kommenden Woche

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entschieden worden, dass fünf der Offiziere, die in Hellas Asyl beantragt hatten, im Lande bleiben dürfen. Die anderen drei wurden für schuldig befunden, den türkischen Staat stürzen zu wollen. Ein solches Urteil würde die Auslieferung der drei Militärs nach Ankara nach sich ziehen. Weiterlesen ...

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Milliarden-Investitionen aus Deutschland in Hellas TT

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und ihren Partner Slentel im Wert von 1,2 Milliarden Euro; 330 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Erneuerung der Infrastruktur eingesetzt werden. 1,3 Milliarden Euro sollen von der griechischen Telefongesellschaft OTE, dessen größter Aktieninhaber die deutsche Telekom ist, in neue Netzwerke investiert werden. Insgesamt belaufen sich die deutschen Investitionen in Griechenland auf 21 Mrd. Euro – was wiederum 20 % der gesamten ausländischen Kapitalanlagen ausmacht. Weiterlesen ...

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Nachdenklich stimmende Ergebnisse einer Meinungsumfrage in Griechenland TT

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Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kappa Research für die Sonntagszeitung „To Vima“ bescheinigt eine Unzufriedenheit der Griechen mit dem politischen System. Auch wird die europäische Einheit stärker angezweifelt denn je. Nach wie vor liegt die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) vor dem regierenden Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) – allerdings hat sich der Abstand etwas verringert. Weiterlesen ...

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Politische Kontroverse über Unternehmen einer Parlamentarierin TT

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In den letzten Tagen des vergangenen Jahres kam es zu einer neuen heftigen Kontroverse zwischen der Regierung und den Oppositionsparteien. Hintergrund war ein Bericht der Zeitung „Proto Thema“ unter dem Titel: „Drei Jahre lang illegal Parlamentarierin“. Demnach habe die Ministerin für Verwaltungsreform Olga Gerovassili Aktien eines Unternehmens besessen, das Auftragnehmer der öffentlichen Hand gewesen sei. Dies, so die Zeitung, sei laut Artikel 57 der griechischen Verfassung Parlamentariern nicht gestattet. Gerovassili wurde im Mai 2012 ins griechische Parlament gewählt, die Aktien habe sie jedoch erst im Sommer 2015 an ihren Sohn Apostolos Ktenas übertragen. Damals hatte sie als Regierungssprecherin auch eine exponierte Rolle im Kabinett Tsipras übernommen, seit der Kabinettsumbildung am 6. November fungiert sie als Ministerin für Verwaltungsreform. Weiterlesen ...

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Griechenland übermittelt Beileid zum Anschlag in der Silvesternacht in Istanbul TT

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Die politische Führung Griechenlands hat ihr tiefstes Beileid zum Angriff auf einen Nachtclub in der Silvesternacht in Istanbul zum Ausdruck gebracht. Dort hatte mindestens ein bewaffneter Täter mit einem Gewehr auf die dort feiernde Menschenmenge geschossen. Es starben 39 Menschen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet von 69 Verletzten. 24 der Opfer seien Nicht-Türken gewesen. Es handelt sich dabei um Staatsbürger überwiegend aus Saudi-Arabien, dem Libanon und dem Irak, sowie aus Tunesien, Marokko, Indien und Jordanien. Unter den Toten und Verletzten sind dem griechischen Außenministerium zufolge keine Griechen. Es wird geschätzt, dass zum Zeitpunkt des Attentats 500 bis 600 Menschen im Nachtclub gefeiert haben. Weiterlesen ...

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Weihnachtsfeier für Flüchtlingskinder im Parlament TT

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Das griechische Regierungsoberhaupt erklärte in seiner Rede, dass monatlich in Hellas etwa 100 Unterkünfte für nicht begleitete minderjährige Flüchtlinge geschaffen werden. Gleichzeitig räumte er ein, dass es eigentlich mehr sein müssten. Tsipras sagte: „Wir öffnen heute unsere Arme und ich denke, dass das die Gefühle des größten Teils der griechischen Gesellschaft widerspiegelt.“ Mit Bezug auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, die sein Land seit dem Frühling 2010 durchlebt, stellte Tsipras zusätzlich fest: „Trotz der großen Schwierigkeiten verrät unsere Haltung Würde“, und dies sei „ein viel größerer Reichtum als Haushaltsüberschüsse“.     Weiterlesen ...

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