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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Tragischer Verkehrsunfall forderte vier Todesopfer

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Am Sonntag hat sich auf einem Parkplatz an der Nationalstraße zwischen Athen und Lamia in der Nähe von Theben ein tödlicher Verkehrsunfall ereignet. Ein Porsche ist mit annähernd 200 Stundenkilometer in einen Parkplatz gerast. Er prallte auf einen dort geparkten Pkw, in dem sich eine 33jährige Frau und ihr 3jähriger Sohn befanden. Weiterlesen ...

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Vertagung des Prozesses gegen Siemens TT

  • Politik

Der Prozess zur Aufklärung eines Korruptions- und Schmiergeldskandals bezüglich des Vertrages zwischen dem deutschen Unternehmen Siemens und der griechischen Telekommunikationsgesellschaft OTE wurde auf dem 6. März verschoben. Es geht dabei um gesetzwidrige Taten, die sich bereits vor 20 Jahren ereigneten bzw. um die Bestrafung der Verantwortlichen. Weiterlesen ...

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Rückkehr des IWF nach Athen – Tsipras telefoniert mit Lagarde TT

  • Politik

Wie jetzt bekannt wurde, hat Ministerpräsident Alexis Tsipras am Dienstag mit der geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) ein Telefongespräch geführt. Hauptthema waren die Perspektiven der Wiederaufnahme der Verhandlungen zur finanziellen Rettung Griechenlands bzw. der Rückkehr der Geldgeber-Institutionen in der kommenden Woche. Das erklärte der Pressesprecher des IWF Gerry Rice im Rahmen einer Pressekonferenz. Weiterlesen ...

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Freispruch für Bürgermeister nach Anzeige von Neofaschisten TT

  • Politik

Der Bürgermeister der Hafenstadt Patras auf der Peloponnes Kostas Peletidis wurde am Donnerstag des Vorwurfs der Pflichtverletzung von einem Gericht freigesprochen. Gegen ihn geklagt hatte Michalis Arvanitis, der im Jahr 2015 erfolglos für die faschistische Partei Chryssi Avgi (CA) in Patras kandidiert hatte. Weiterlesen ...

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Türkische Armeekiller angeblich in Griechenland in Haft

  • Politik

Zwei türkische Militärangehörige, denen vorgeworfen wird, im Rahmen des gescheiterten Putsches vom 15. Juli 2016 an einem Mordkomplott gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beteiligt gewesen zu sein, sollen sich in griechischem Polizeigewahrsam befinden. Dies berichtete am Donnerstagnachmittag die Athener Tageszeitung „To Ethnos“ auf ihrer Website. Weiterlesen ...

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IWF-Chefin ist gegen Schuldenschnitt für Griechenland TT

  • Politik

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Mittwoch mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde getroffen. Über die konkreten Themenbereiche ihrer Unterredungen gibt es zwar keine öffentliche Stellungnahme; Beobachter gehen aber davon aus, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise in Griechenland Hauptthema gewesen ist. Weiterlesen ...

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Gegen Rassismus: Zusammenstöße in Ioannina und Oraiokastro TT

  • Politik

In der nordwestgriechischen Stadt Ioannina ist es am Dienstag zu Ausschreitungen zwischen einer Gruppe aus dem autonomen Lager und Polizisten gekommen. Sieben Ordnungshüter mussten anschließend mit Blutergüssen, Prellungen und zum Teil mit Platzwunden in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Weiterlesen ...

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Streiks angekündigt: Kein Schienennahverkehr am Donnerstag in Athen

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Am kommenden Donnerstag (23. Februar) verkehren in Athen weder die U-Bahn, noch die Elektrobahn (ISAP), noch die Straßenbahn (Tram). Ursache ist ein Streik gegen eine anderweitige kommerzielle Nutzungen von Gebäuden dieser Unternehmen. In letzter Instanz befürchten die Angestellten die Privatisierung des Athener Nahverkehrs. Weiterlesen ...

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Griechenlands Gesellschaft unterstützt Eingliederung von Flüchtlingskindern

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Eine rassistische Gruppierung namens „Patriotische Vereinigung Griechischer Bürger“ hat am Montag vor dem Schulhof einer Grundschule von Oraiokastro bei Thessaloniki gegen die Einschulung von neun Flüchtlingskindern protestiert. Es ist zu Auseinandersetzungen mit einer antifaschistischen Gruppierung gekommen; ein Mitglied der rassistischen Bewegung wurde mit Verletzungen im Gesicht in ein Krankenhaus eingeliefert. Weiterlesen ...

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Tagung der Eurogruppe – Politische Lösung in Reichweite?

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Gespannt richten sich viele Blicke heute nach Brüssel, wo die Eurogruppe, das heißt die EU-Wirtschafts- und Finanzminister, tagt. Griechenland ist durch Finanzminister Efklidis Tsakalotos (s. Foto) und seinen Stellvertreter Jorgos Chouliarakis vertreten. Ziel ist es, eine Lösung zu finden, damit die Inspektoren der Geldgeber die Bewertung der von Hellas erzielten Spar- und Reformfortschritte wieder aufnehmen. Tsakalotos hofft auf eine politische Einigung. Weiterlesen ...

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Staatspräsident: „Dialog der Kulturen“ beginnt mit Flüchtlingskindern TT

  • Politik

Für eine bessere Eingliederung von Flüchtlingskindern in das griechische Bildungssystem setzt sich Griechenlands Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos ein. In einer Rede, die er am Sonntag während einer Veranstaltung für Flüchtlingskinder im westlich von Athen gelegenen Vorort Chaidari hielt, stellte u. a. fest: „Ihr seid ein Teil von uns.“ Er ergänzte: „Ihr werdet so lange es nötig ist, hier bleiben, bis der Albtraum des Kriegs beendet ist.“ Weiterlesen ...

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Mit Faschingskostümen getarnt: Anschlag auf SYRIZA-Büro in Athen TT

  • Politik

Am Sonntag hat eine Gruppe von etwa 30 kostümierten Personen einen Anschlag auf das zentrale Bürogebäude der Regierungspartei SYRIZA am Koumoundourou-Platz im Zentrum Athens verübt. Die Täter haben vier Molotow-Cocktails geworfen und konnten anschließend entkommen. Weiterlesen ...

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Parlament hat entschieden: Festeinstellung der Feuerwehrleute in drei Jahren TT

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Am Donnerstag hat eine Gesetzesänderung das Parlament passiert; auf ihrer Basis sollen 2.093 Feuerwehrmänner, die lediglich befristete Verträge hatten, in höchstens drei Jahren fest angestellt werden. Weiterlesen ...

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Front der Landwirte bröckelt: Traktoren werden von Straßen abgezogen

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Diesen Entwicklungen war ein Treffen von Vertretern der Bauern mit einer Ministerdelegation unter dem Vizeregierungschef Jannis Dragasakis voran gegangen. Nach Ansicht vieler Landwirte hätten die Unterredungen zu keinem Ergebnis geführt. Dragasakis sieht das anders. Er sprach von einem konstruktiven Gespräch. Ein Großteil der Forderungen der Landwirte würden entweder bereits in die Tat umgesetzt, oder man sei zumindest auf der Suche nach Lösungen. Ziel sei es nicht nur, die Landwirtschaft über Wasser zu halten, sondern sie so zu gestalten, dass sie zum Wiederaufbau Griechenlands beitrage. Daher setze sich die Regierung für die Einführung neuer Produktionsweisen sowie für die Bereitstellung von Finanzierungsmitteln ein. Ein weiterer wichtiger Punkt von Dragasakis ist es, die Produktionskosten zu senken.   
Landwirte und Viehzüchter haben seit Ende Januar an mehreren wichtigen Knotenpunkten auf Nationalstraßen in vielen Landesteilen ihre Traktoren aufgestellt. Häufig ist es zu Straßensperrungen gekommen. Am vergangenen Dienstag waren Bauern als Zeichen des Protestes bis vor das Parlament in Athen gezogen. Ihre wichtigsten Anliegen ist, dass die Abgaben an ihre Versicherungskasse OGA wieder herabgesetzt werden sowie eine Minderung der Produktionskosten, darunter fallen die Preise für Treibstoffe und Elektroenergie.
Dass die Proteste der Landwirte nicht eskalieren, ist als Erfolg der Regierung zu werten. In früheren Jahren und Jahrzehnten kam es in den Wintermonaten sehr häufig zu verschärften Aktionen. Mehrfach wurde der Güterverkehr auf den Nationalstraßen unterbrochen, was wiederum heftige Versorgungsprobleme nach sich zog. (Griechenland Zeitung / eh)

 

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