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Freitag, 28. Januar 2011 16:19
EU warnt Griechenland wegen Koronia-See
Die Europäische Kommission wird Griechenland auf Empfehlung des
Umwelt-Kommissars Janez Potocnik wegen des mangelnden Schutzes des
Koronia-Sees verwarnen. Nach Ansicht des slowenischen EU-Politikers
habe es Griechenland verabsäumt, vier EU-Richtlinien zu umzusetzen,
die folgende Bereiche betreffen: Schutz der Fauna und Flora (die so
genannte Habitatrichtlinie), Vogelschutz, Behandlung von Abwässern
sowie Ableitung gefährlicher Stoffe in Gewässer. Der Koronia-See
östlich von Thessaloniki zählt zu den wichtigsten Feuchtgebieten
innerhalb der EU und ist Teil des Netzwerkes „Natura 2000“. Die
Kommission kritisiert damit die langsamen Fortschritte bei der
Umsetzung eines vorliegenden Sanierungsplans, der teilweise von der
EU mitfinanziert wird. Sollte Griechenland nicht entsprechend
reagieren, muss es mit einem Verfahren vor dem Europäischen
Gerichtshof rechnen.
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Donnerstag, 27. Januar 2011 15:58
Troika-Sachverständige in Athen
Seit dem heutigen Donnerstag befindet sich eine Delegation der so
genannten „Troika“ in Athen. Die „Troika“ setzt sich zusammen aus
dem Internationalem Währungsfonds (IWF), der Europäischen
Zentralbank und der EU-Kommission. Die Experten dieses
Dreiergremiums wollen in der griechischen Hauptstadt die Finanzlage
des Staates überprüfen. Griechenland steckt seit dem Frühling 2010
in einer Finanzkrise. Außerdem soll überprüft werden, in wie fern
sich Athen an ein beidseitig unterzeichnetes Memorandum halten
kann.
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Dienstag, 25. Januar 2011 15:29
Papandreou beim Wirtschaftsforum in Davos
Premier Jorgos Papandreou wird sich am Donnerstag am 41.
Wirtschaftsforum im Schweizer Skiort Davos beteiligen. Er spricht
zum Thema „Europäische Reformen – Europa: zurück zum Reißbrett“. An
der Diskussion beteiligen sich u. a.
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Montag, 24. Januar 2011 16:38
Abschiebung illegaler Immigranten nach Griechenland gestoppt TT
Dänemark hat sich am Sonntagabend entschieden, die Asylanträge von
340 Immigranten zu bearbeiten, die über Griechenland eingewandert
sind. Nach dem Dublin-II-Abkommen müssten diese Immigranten
theoretisch nach Griechenland abgeschoben werden, da dies das erste
Land war, wo sie EU-Territorium betreten haben. Zudem habe auch
Finnland beschlossen, Asylanten überhaupt nicht mehr nach
Griechenland abzuschieben. Am gestrigen Sonntag haben zudem
Großbritannien, Schweden, Norwegen angekündigt, Abschiebungen nach
Griechenland zu stoppen. Deutschland hatte ebenfalls einen solchen
Schritt bekannt gegeben.
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Montag, 24. Januar 2011 16:27
Griechenland und Bulgarien führen gemeinsame Polizei-Patrouillen in Bansko durch
Griechische und bulgarische Polizisten werden zukünftig im Rahmen
eines bilateralen Abkommens gemeinsame Patrouillen im bulgarischen
Wintersportort Bansko durchführen. Bereits seit Sonntag letzter
Woche befinden sich dort zwei griechische Polizeibeamte. Sie sollen
mithelfen, die Sicherheit der Touristen zu garantieren sowie das
organisierte Verbrechen zu bekämpfen. Nach EU-Recht sind gemischte
Polizei-Patrouillen bis zu 10 Kilometer hinter der Landesgrenze
erlaubt. Im Rahmen des Abkommens haben sich Griechenland und
Bulgarien jedoch auf eine Ausweitung dieser Distanz geeinigt.
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