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Donnerstag, 04. September 2008 03:00
Neue Gespräche zur FYROM Namensfrage am 11. September in New York
USA / New York. Eine neue Gesprächsrunde zur Lösung der Namensfrage
der früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (UN-Bezeichnung
FYROM) wird am 11. September in New York beginnen. Dann wird sich
der Sonderbeauftragte des UNO-Generalsekretärs, Matthew Nimetz, mit
dem griechischen Botschafter Adamantios Vassilakis und dem
Botschafter der FYROM, Nikola Dimitrov, treffen. Es wurde nicht
bekannt, ob es sich um separate Treffen oder um eine gemeinsame
Gesprächsrunde handelt.
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Freitag, 04. Januar 2008 02:00
PASOK fordert parlamentarischer Untersuchung des Falls Zachopoulos
Die große Oppositionspartei PASOK will die Hintergründe für den
Selbstmordversuch von Christos Zachopoulos im Parlament untersuchen
lassen. Das beschloss gestern das Politische Koordinations-Organ
der PASOK. Einberufen werden soll deshalb der Parlamentsausschuss
für Bildungsfragen. In diesem Rahmen sollen auch die seit 2004
tätigen Kulturminister befragt werden. – Dazu würde auch Premier
Kostas Karamanlis zählen, der dieses Amt eine Zeit lang parallel
inne hatte.
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Freitag, 04. Januar 2008 02:00
Regierungssprecher weist Vorwürfe der Opposition zurück
Regierungssprecher Thodoros Roussopoulos erklärte zu den von der
Opposition erhobenen Vorwürfen: „Entgegen der kleinkarrierten
Politik der PASOK funktionierte und funktioniert die Regierung im
Rahmen der Verfassung und der Regeln des Parlaments und der
geltenden Gesetzgebung".
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Mittwoch, 14. November 2007 02:00
Regierungskabinett berät über Reform des System der Sozial- und Rentenversicherung
Über die Reform des Systems der Sozial- und Rentenversicherung
berät heute das Regierungskabinett unter Vorsitz von Premier Kostas
Karamanlis. Für morgen wird zur selben Frage der dafür
verantwortliche parlamentarische Ausschuss tagen. Der
Gewerkschaftsbund GSEE hat die Einlandung von Arbeitsminister
Vassilis Manginas, sich am Dialog zu beteiligen, abermals
abgelehnt.
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Freitag, 02. November 2007 02:00
Premier Karamanlis spricht sich gegen Schulbesetzungen aus
Gegen die Schulbesetzungen wandte sich heute Vormittag Premier
Kostas Karamanlis. Im Parlament sprach er in diesem Zusammenhang
von einem „Logout vom Recht auf Bildung". Vielmehr aber sei die
Schule ein Ort des Lernens und der Demokratie. Dazu gehöre die
Achtung vor den Rechten der anderen, egal, ob es sich um eine
Mehrheit oder um eine Minderheit handle. Der Premier räumte
allerdings ein, dass sich das Bildungswesen noch nicht auf dem
gewünschten Niveau befinde.
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