Griechenland Zeitung - Land und Leute / Regierungschefs / Redaktion

Griechenland/Athen. Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, stellte heute Vormittag das Programm seiner Partei für einen wirtschaftlichen Aufschwung des von einer Krise geschüttelten Landes vor. Gleichzeitig sprach er von einem „kreativen Schock“ und einem „realistischen Plan“. Der Regierung warf er vor, das Memorandum mit der Troika aus EU, dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank ohne Verhandlungen akzeptiert zu haben, um den Kredit in Höhe von 110 Mrd. Euro zu erhalten.

Hochrangige Mitglieder der so genannten „Troika“ (bestehend aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds) werden heute in Athen erwartet. Ihre Aufgabe ist es, mit der Regierung über weitere Konsolidierungsmaßnahmen zu beraten, um die fünfte Rate in Höhe von 12 Mrd. Euro eines Gesamtkredites von 110 Mrd. Euro auszahlen zu können. Die einzelnen Raten werden Quartalsweise vergeben.

Auf die jüngst kursierenden Gerüchte über einen angeblichen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone reagierte auch der Außenminister und Vizekanzler Österreichs, Michael Spindelegger. In einer Rede während einer Feier zum Jahrestag des Europarats in Wien stellte er fest: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Wunsch der Griechen ist.“ Ferner vertrat  Spindelegger die Ansicht, dass die hoch verschuldeten Staaten in Südeuropa durch den EU-Rettungsschirm genügend abgesichert seien und betonte gleichzeitig die Wichtigkeit einer stabilen Euro-Währung: „Wenn der Euro unter Druck gerät, sind wir alle die Verlierer“, so der österreichische Politiker.

Das Defizit von 16 staatlichen Betrieben im weiteren öffentlichen Sektor (DEKO) konnte im ersten Quartal 2011 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 46,4 % gedrückt werden. Konkret: von 466,3 Mio. Euro auf 250 Mio. Euro. Erreicht wurde dies in erster Linie durch Ausgabenkürzungen (30,3 %) sowie Kürzungen bei den Gehaltszahlungen (34 %).