Dienstag, 25. Oktober 2011 16:02
Athen am Scheideweg: „Klare Lösung“ in Brüssel erwartet P
In Brüssel soll im Rahmen des EU-Gipfels, der am Wochenende begann,
noch am Mittwochabend über eine endgültige Lösung der Schuldenfrage
in der Eurozone, aber auch über ein neues Stützungsprogramm für
Griechenland entschieden werden. Ziel der Regierung in Athen ist
eine „klare und sichere Lösung – sowohl von juristischer als auch
von institutioneller Seite.“ Ministerpräsident Jorgos Papandreou
betonte in Brüssel: „Die Krise ist keine griechische, sondern eine
europäische; als Europäer müssen wir entschlossen und effizient
agieren.“ Es gehe darum, dass die Last der Schulden, die das
griechische Volk trage, vermindert werde. Griechenland habe
bewiesen, dass es die notwendigen Maßnahmen ergreife, damit seine
Wirtschaft lebensfähig und das Land gerechter werde.
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Dienstag, 25. Oktober 2011 16:01
Chef der Task-Force Reichenbach für zwei Tage in Athen P
Am heutigen Dienstag stattet der Leiter der EU-Task-Force Horst
Reichenbach der griechischen Hauptstadt einen zweitägigen Besuch
ab. U. a. will er sich in Athen mit Finanzminister Evangelos
Venizelos, mit Gesundheitsminister Andreas Loverdos, mit
Bürgerschutzminister Christos Papoutsis sowie mit Beratern des
Premierministers Jorgos Papandreou treffen. Anfang November will
die Task-Force ihren Bericht fertig stellen, der die Situation in
Griechenland und vor allem auch die schwerfällige Bürokratie des
Landes charakterisieren soll.
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Montag, 24. Oktober 2011 16:40
Frisches Geld bis spätestens Mitte November erwartet P
Athen soll spätestens Mitte November die 6. Kreditrate in Höhe von
8 Mrd. Euro von der „Troika“ (bestehend aus Europäischer
Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem
Währungsfonds - IWF) ausgezahlt bekommen. Endgültige Entscheidungen
sollen am kommenden Mittwoch während eines erneuten
Euro-Sondergipfels getroffen werden. Über die Beteiligung des IWF
für die Auszahlung dieser Gelder, soll erst Anfang November
entschieden werden.
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Dienstag, 13. September 2011 16:01
Prozess in Den Haag mit griechischer Beteiligung P
Am Internationalen Gerichtshof (IHG) von Den Haag begann am Montag
der Prozess Deutschland gegen Italien. Das Verfahren hat die
Bundesrepublik Deutschland angestrengt, die Ende 2008 den IHG
angerufen hatte, um das Recht der Staatenimmunität geltend zu
machen. Geprüft werden soll nun, ob in Italien gefällte Urteile mit
dem Völkerrecht im Einklang stehen. Davon ist auch Griechenland
betroffen, weil der Oberste Gerichtshof Italiens u. a.
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Dienstag, 06. September 2011 16:39
Deutschlands Bundeskanzlerin gegen Austritt Griechenlands aus der Eurozone P
In Berlin treffen sich am heutigen Dienstag die Finanzminister
Deutschlands, Finnlands und Hollands. Hauptgesprächsthema werden
die Bürgschaften an Griechenland sein. Bereits am Montag hatte sich
die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen einen Austritt
Griechenlands aus der Eurozone ausgesprochen. Sie mahnte aber
größere Sparanstrengungen an. Falls das nicht geschehen sollte,
bestehe die Gefahr, dass Athen weder das erste Hilfspaket komplett
erhalten könne noch ein zweites.
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