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Griechenland und Zypern informieren EU über türkische Provokationen TT

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Ihre europäischen Amtskollegen informierte Außenministerin Dora Bakojanni am Montag in Brüssel (siehe Foto) über die jüngsten Entwicklungen der türkisch-griechischen Beziehungen. Bezüglich eines möglichen EU-Beitritts der Türkei stellte sie fest, dass man „keine Regelung a la carte“ erhalten könne. Eine „stückweise Durchsetzung von Vereinbarungen kann nicht akzeptiert werden“. Gleichzeitig unterrichtete Bakojanni ihre Amtskollegen über zunehmende Flüge türkischer Kampfflugzeuge über griechisches Territorium und über den Versuch, „Teile des griechischen Festlandsockels für sich zu beanspruchen“. Dieser Zustand sei „völlig inakzeptabel“ und müsse von den anderen EU-Mitgliedern berücksichtigt werden, wenn man im Dezember über die EU-Perspektive der Türkei beraten werde.
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Griechenland: Französischer Ex-Präsident vom Parlament geehrt

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Griechenland / Athen. Den ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d'Estaing ehrte am Donnerstag das griechische Parlament mit der Verleihung des Preises für Parlamentarismus und Demokratie. Parlamentspräsident Dimitris Sioufas bezeichnete d'Estaing als großen europäischen Visionär, einen Verbündeten Griechenlands, einen Philhellenen und jemanden, der der griechisch-französischen Zusammenarbeit neuen Schwung verliehen habe. „Sie haben nach der Junta mit dazu beigetragen, dass die Demokratie an ihrem Ursprungsort wiederhergestellt wurde und damit ist Ihr Name unverbrüchlich mit dem größten Tag der Hellenischen Republik verbunden“, sagte Sioufas. D'Estaing hat außerdem den vom damaligen Premierminister Konstantin Karamanlis forcierten  Beitritt Griechenlands zur Europäischen Gemeinschaft tatkräftig unterstützt.
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Griechenland: Französischer Europaminister in Athen

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Griechenland / Athen. „Die Verhaltensmuster der Türkei verletzen die europäischen Prinzipien und Werte, und stehen selbstverständlich nicht in Einklang mit dem Ziel eines Beitrittes zur Europäischen Union.“ Das  sagte der Staatssekretär im Außenministerium, Jannis Valinakis, am gestrigen Donnerstag in Athen im Rahmen eines Gespräches mit dem für Europaangelegenheiten zuständigen französischen Minister Pierre Lellouche. Ankara hat in den vergangenen Tagen mehrmals mit Kampfjets den griechischen Luftraum verletzt und griechische Kleininseln im Tiefflug überflogen. Ein weiteres Thema der Unterredung zwischen den beiden Politikern war unter anderem auch die illegale Einwanderung.
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Griechenland will Bauarbeiten für Ölpipeline Burgas-Alexandrouplis beschleunigen

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Griechenland / Athen. Die Bauarbeiten für die Ölpipeline Burgas-Alexandroupolis sollen beschleunigt werden. Um technische Details zu klären, will die Regierung in den kommenden Tagen einen Gesetzesentwurf im Parlament einbringen. Die wichtigsten Punkte erläuterte Entwicklungsminister Kostis Chatzidakis am Mittwoch dem Parlamentspräsidenten Dimitris Sioufas. Das Projekt sei von „höchster nationaler Wichtigkeit“ und liege „im öffentlichen Interesse“.
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Griechenland: Athen weist Doppelnamen für die FYROM zurück

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Griechenland / Athen. Außenministerin Dora Bakojanni hat am gestrigen Dienstag Erklärungen des Premierministers der Früheren jugoslawischen Republik Mazedonien FYROM, Nikola Gruevski, zurückgewiesen. Er hatte darin erneut auf der so genannten Doppel-Lösung in der Namensfrage beharrt: Das heißt: die Verwendung eines Namens in den bilateralen sowie eines anderen in den internationalen Beziehungen. „Herr Gruevski hat nicht erkannt, dass die Botschaft der internationalen Gemeinschaft klar und einheitlich ist. Diese Botschaft liegt im Interesse seines Landes, das einen euro-atlantischen Kurs einschlagen will.
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