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Donnerstag, 19. Oktober 2006 03:00
Athen und Nikosia zuvorkommend gegenüber Ankara
Griechenland / Athen. Nach Finnland reist Premier Karamanlis heute
zu einem inoffiziellen EU-Gipfeltreffen, wo er Gespräche über die
eurotürkischen Beziehungen führen wird. Vorgeschlagen wird
eventuell ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit
der EU bis zum 1. Januar 2008, falls Ankara die eingegangenen
Pflichten hinsichtlich der Zollunion mit der Republik Zypern nicht
erfüllen sollte. Medienberichten zufolge sollen der griechische
Premier Karamanlis und der Präsident der Republik Zypern, Tassos
Papadopoulos, entsprechende Absprachen getroffen haben.
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Freitag, 13. Oktober 2006 03:00
EU droht Hellas wegen Notaren mit Klage
Griechenland / Athen. Der Berufszweig des Notars muss in
Griechenland und sechs weiteren EU-Mitgliedstaaten, darunter
Deutschland und Österreich, für Vertreter aus anderen Ländern
zugänglich gemacht werden. Noch zwei Monate haben diese Staaten
Zeit, die EU-Kommission über die von ihnen vorgenommenen nötigen
Gesetzesänderungen zu informieren. Danach würde die Kommission
diese Länder vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Die
EU-Kommission ist der Ansicht, dass der Besitz der jeweiligen
Staatsangehörigkeit keine zwingende Voraussetzung für die Ausübung
des Berufes des Notars im entsprechenden Land sein darf.
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Freitag, 22. September 2006 03:00
Sitzung des UNO-Sicherheitsrates unter griechischem Vorsitz
Griechenland/Athen. Als „sehr wichtiges Ereignis" bezeichnete
Außenministerin Dora Bakojanni die heutige Sitzung des
UNO-Sicherheitsrates auf der Ebene der Außenminister. Auf Vorschlag
des griechischen Vorsitzes im UNO-Sicherheitsrat kommt dabei das
Thema der arabisch-israelischen Meinungsverschiedenheiten zur
Sprache. Dieses Thema galt in den vergangenen 16 Jahren im
Sicherheitsrat als ein „Tabu"-Thema. Bakojanni bedankte sich bei
ihren Gesprächspartnern im Sicherheitsrat und bei den involvierten
Seiten über die gezeigte Kooperationsbereitschaft.
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Mittwoch, 02. August 2006 03:00
Außenministerin Bakojanni zufrieden mit Ergebnissen des EU-Sondergipfels zum Libanon TT
Griechenland / Athen. Zufrieden äußerte sich Außenministerin Dora
Bakojanni über den Ausgang des EU-Sondergipfels, der sich mit dem
Eindringen israelischer Truppen in den Libanon befasste. Bakojanni
zufolge sei es der EU gelungen, ihre Geschlossenheit zu wahren und
gleichzeitig die deutliche Botschaft zu vermitteln, dass die
kriegerischen Aktivitäten beendet werden müssten, um anschließend
das Problem im Nahen Osten zu lösen. Diese Schlussfolgerungen
würden auch die griechischen Positionen wiedergeben. Außerdem
sprach sich die Außenministerin für eine sofortige Einberufung des
UNO-Sicherheitsrates aus, damit dieser über die Zukunft des Libanon
und auch über den Einsatz einer UNO-Friedenstruppe beraten könne.
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Mittwoch, 05. Juli 2006 03:00
Athen prüft Möglichkeiten für EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei
Griechenland / Athen. Athen prüft derzeit intensiv die
Möglichkeiten, dass trotz aller Schwierigkeiten im Oktober
EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geführt werden können.
Entscheidendes Hindernis ist bisher die Weigerung Ankaras, das
Protokoll der Zollunion mit der EU auch auf die Republik Zypern
anzuwenden. Der Zeitung „Ta Nea" zufolge denkt man in Athen daran,
Ankara einen Aufschub von weiteren sechs Monaten zu gewähren, um
dieses Protokoll anzuwenden. Als Gegenwert, so der Bericht, könnte
man eine endgültige Lösung für die Probleme in der Ägäis fordern.
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