Eine Zusammenarbeit zwischen der sozialistischen PASOK und der „Demokratischen Linken“ (DIMAR) bei den bevorstehenden Wahlen wurde am Wochenende vereinbart. Unterzeichnet wurde diese Vereinbarung von der PASOK-Vorsitzenden Fofi Gennimata und dem Vorsitzenden der DIMAR Thanassis Theocharopoulos (s. Foto: © Eurokinissi).

In Griechenland werden voraussichtlich am 20. September vorverlegte Parlamentswahlen stattfinden. Unter der Hand läuft der Wahlkampf bereits an. Ministerpräsident Tsipras zeigte sich in einem Fernsehinterview nicht bereit, mit den „Parteien des Systems“ zu koalieren.

Griechenlands Regierungspartei, das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA, liegt einer Umfrage zufolge mit zwei Prozentpunkten vor der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND). Das Meinungsforschungsinstitut „Interview“ ermittelte für SYRIZA 24 % der Wählerstimmen und für die ND 22 %. Erstellt wurde diese Umfrage – die erste seit mehreren Wochen – für den nordgriechischen Fernsehsender Vergina TV. Dieser Erhebung zufolge würden insgesamt neun Parteien den Einzug ins Parlament schaffen. Beim letzten Urnengang Ende Januar, hatten sieben Parteien die 3 %-Hürde übersprungen. 

Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen suchen die Parteien nach geeigneten politischen Partnern, um letztlich mehr Stimmen auf die Wagschale zu bringen. Das regierende Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) verhandelt mit ehemaligen Mitgliedern der Demokratischen Linken (DIMAR). Diese Partei hatte sich nach den Wahlen im Juni 2010 unter Federführung der konservativen Nea Dimokratia (ND) gemeinsam mit der sozialistischen PASOK an der Regierung unter Antonis Samaras beteiligt. Im Zentrum der jetzigen Bemühungen um einen Schulterschluss steht der frühere DIMAR-Vorsitzende Fotis Kouvelis.

Nach einer turbulenten Nacht hat das griechische Parlament am Freitagmorgen um 9 Uhr das dritte Spar- und Reformpaket (Memorandum III) abgesegnet.