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Die große Oppositionspartei PASOK will die Hintergründe für den Selbstmordversuch von Christos Zachopoulos im Parlament untersuchen lassen. Das beschloss gestern das Politische Koordinations-Organ der PASOK. Einberufen werden soll deshalb der Parlamentsausschuss für Bildungsfragen. In diesem Rahmen sollen auch die seit 2004 tätigen Kulturminister befragt werden. – Dazu würde auch Premier Kostas Karamanlis zählen, der dieses Amt eine Zeit lang parallel inne hatte.

Regierungssprecher Thodoros Roussopoulos erklärte zu den von der Opposition erhobenen Vorwürfen: „Entgegen der kleinkarrierten Politik der PASOK funktionierte und funktioniert die Regierung im Rahmen der Verfassung und der Regeln des Parlaments und der geltenden Gesetzgebung".

Über die Reform des Systems der Sozial- und Rentenversicherung berät heute das Regierungskabinett unter Vorsitz von Premier Kostas Karamanlis. Für morgen wird zur selben Frage der dafür verantwortliche parlamentarische Ausschuss tagen. Der Gewerkschaftsbund GSEE hat die Einlandung von Arbeitsminister Vassilis Manginas, sich am Dialog zu beteiligen, abermals abgelehnt.

Gegen die Schulbesetzungen wandte sich heute Vormittag Premier Kostas Karamanlis. Im Parlament sprach er in diesem Zusammenhang von einem „Logout vom Recht auf Bildung". Vielmehr aber sei die Schule ein Ort des Lernens und der Demokratie. Dazu gehöre die Achtung vor den Rechten der anderen, egal, ob es sich um eine Mehrheit oder um eine Minderheit handle. Der Premier räumte allerdings ein, dass sich das Bildungswesen noch nicht auf dem gewünschten Niveau befinde.

Stürmisch verlief die heutige Sitzung der Parlamentsfraktion der PASOK. Anlass war die Forderung des Parteivorsitzenden Jorgos Papandreou, in geheimer Abstimmung das Vertrauen in ihn als Parteiführer zu bestätigen. Er begründete das mit dem Argument, dass er sich in seiner Oppositionspolitik gegenüber der Regierungspartei „stark" fühlen müsse. Angesichts dieses Vorschlages protestierten der Mitbewerber um das Amt des Parteivorsitzenden, Evangelos Venizelos, sowie der frühere Premier und frühere Parteivorsitzende Kostas Simitis. Letzterer vertrat die Ansicht, dass durch ein solches Vorgehen die Einheit der PASOK gefährdet sei.