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Ringtausch mit Rüstungsgütern zwischen Griechenland, Deutschland und der Ukraine TT

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Auf heftigen Protest seitens der griechischen Opposition ist am Dienstag (31.5.) ein Statement des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz gestoßen. Nach einem Treffen mit Premierminister Kyriakos Mitsotakis im Rahmen eines EU-Gipfeltreffens hatte Scholz einen Ringtausch mit Griechenland angekündigt, damit „Panzer sowjetischer Produktion schnell in die Ukraine geliefert werden“.

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Unstimmigkeiten in Griechenlands Regierung wegen U-Booten und Panzern TT

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Zwischen dem stellvertretenden Regierungschef, Venizelos, und dem Minister für Verteidigung, Avramopoulos, ist es in dieser Woche zwei Mal zu einem Clinch gekommen. Hintergrund sind unterschiedliche Meinungen über Angelegenheiten des Ministeriums für Verteidigung. Innerhalb der griechischen Zweiparteienregierung aus der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der sozialistischen PASOK ist es am Donnerstag erneut zu Unstimmigkeiten gekommen. Zankapfel war die Ankündigung des Oppositionschefs Alexis Tsipras (SYRIZA) im Parlament, dass seine Partei in Kürze einen  Untersuchungsausschuss über den Abschluss eines Vertrages über U-Boote  beantragen werde. Dieser im Jahr 2010 geschlossene Deal betrifft Verbindlichkeiten für die Werft in Skaramangas, westlich von Piräus, wo die U-Boote produziert wurden.
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Griechenland führt bei Militärparade erneut Kampfpanzer vor TT

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Zum Nationalfeiertag, der am  28. Oktober in Thessaloniki mit einer Militärparade gefeiert wird, werden in diesem Jahr wieder Panzer auffahren. Dies entschied Verteidigungsminister Dimitris Avramopoulos (ND). Vor drei Jahren, zu Beginn der damals ausgebrochenen Finanz- und Wirtschaftskrise hatte der damalige Verteidigungsminister Evangelos Venizelos (PASOK) beschlossen, bei den Militärparaden keine Panzer mehr einzusetzen, um Geld zu sparen. Diese beiden gegensätzlichen Entscheidungen führen nun zu einer Kontroverse zwischen ND und PASOK, die beide die Regierung unter Antonis Samaras tragen.
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