Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Parteien

Der aus der Fraktion der Nea Dimokratia ausgeschlossene Parlamentarier Kostas Markopoulos hat am heutigen Donnerstag per Radiointerview seine Teilnahme an der im Februar gegründeten Partei „Anexartitoi Ellines – Unabhängige Griechen“ angekündigt. Weitere Einzelheiten zu diesem Schritt will er am Wochenende bekannt geben. Die „Unabhängigen Griechen“ wurden Ende Februar vom ebenfalls aus der ND ausgeschiedenen Parlamentarier Panos Kammenos gegründet. Beobachter gehen davon aus, dass sich noch weitere ehemaliger ND-Parlamentarier, die gegen das zweite Memorandum gestimmt hatten, anschließen dürften.

Der griechische Ministerpräsident Loukas Papadimos hat Dienstagnacht eine kleine Regierungsumbildung vorgenommen. Drei Minister wechselten ihre Posten. Ausgelöst worden war die Rochade durch den Rücktritt des bisherigen Ministers für Bürgerschutz. Er will sich seiner Kandidatur für das Amt des PASOK-Vorsitzenden widmen. In Athen kam es Dienstagnacht zu einer Mini-Regierungsumbildung.

Der griechische Ministerpräsident Loukas Papadimos lehnt es ab, sein Gehalt als Ministerpräsident in Empfang zu nehmen. Das berichteten griechische Medien. Vorangegangen war ihm mit einer solchen Entscheidung bereits Staatspräsident Karolos Papoulias. Zudem wurde bekannt, dass zwei Bürgermeister aus Italien ihre Monatsgehälter für Griechenland gespendet haben.

Der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras hat am Mittwochabend angedeutet, dass er alle aus der Partei ausgeschiedenen Mitglieder wieder aufnehmen werde. Einzige Voraussetzung sei, dass sich diese an die Richtlinien der Partei halten. Es sei wichtig, dass man „geschlossen“ in den Wahlkampf trete, denn es handle sich um den „wichtigsten Urnengang seit der Wiederherstellung der Demokratie im Jahre 1974“. Der ND-Chef hob hervor, dass die ND die einzige „seriöse und stabile politische Kraft in Griechenland“ sei. Außerdem sei es äußerst wichtig, dass man zur politischen Normalität zurückkehre.

Seinen Rücktritt vom Politischen Rat der PASOK hat Jorgos Panajotakopoulos am heutigen Montag beim Parteivorsitzenden Jorgos Papandreou und beim Sekretär der PASOK Michalis Karchimakis eingereicht. Seine Entscheidung begründete er u. a. damit, dass er sich „enttäuscht“ über die „persönlichen Berechnungen vieler Mitglieder für den ‚Tag danach’“ fühle. Außerdem fühle er sich verraten, weil man mit „falschen politischen Entscheidungen die Hoffnung in Wut umgewandelt“ habe.