Starkes Interesse an Briefwahl-Beteiligung durch Auslandsgriechen
Mehr als 72.000 Griechen aus 110 verschiedenen Ländern haben sich bisher für die Möglichkeit der Briefwahl an den bevorstehenden Europawahlen am 9. Juni per Internet angemeldet.
Neue Datenschutzaffäre sorgt für Schlagzeilen in Griechenland TT
Sie werde mit der zuständigen Behörde für den Schutz personenbezogener Daten kooperieren. Dies teilte Europaparlamentarierin Anna-Michelle Asimakopoulou in dieser Woche mit. Zuvor war am Wochenende offenbar aus dem Büro Asimakopoulous eine Massen-E-Mail an Auslandsgriechen versendet worden, die sich auf die bevorstehenden Briefwahlen bezog.
Gesetz zur Briefwahl verabschiedet – aber mit großen Einschränkungen TT
Ein von der Regierung eingebrachter Gesetzentwurf zum Thema Briefwahlen konnte nur zum Teil verabschiedet werden. Zwar können sich Auslandsgriechen an den bevorstehenden Europawahlen aus der Ferne beteiligen, doch für das Inland besteht diese Möglichkeit nicht. Komplett von der Briefwahl ausgenommen sind weiterhin Parlamentswahlen.
Gesetz über die Briefwahl soll in dieser Woche das Parlament passieren
Eine neue Gesetzesnovelle, mit der das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Briefwahl manifestiert werden soll, wird am Montag (22.1.) im Parlament eingebracht. Die Debatte darüber wird voraussichtlich drei Tage anhalten.
Gesetzentwurf für die Briefwahl rückt auf die Tagesordnung im Parlament TT
Am Montag (15.1.) beginnt in der griechischen Volksvertretung die Debatte über die Möglichkeit der Briefwahl, die bereits bei den Europawahlen am 9. Juni in Kraft treten soll.
