Donnerstag, 03. Oktober 2019 12:37

EU-Wirtschaftskommissar Moscovici in Athen

Zu einem offiziellen Besuch hält sich am Donnerstag (3.10.) und Freitag (4.10.) der Wirtschafts- und Währungskommissar der EU-Kommission Pierre Moscovici in Athen auf. Der Franzose ist auch für Steuern und Zollunion zuständig.

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Ab den heutigen Montag (20.5.) wird die Mehrwertsteuer für 56 verschiedene Produkte, darunter Lebensmittel, aber auch Elektroenergie, reduziert. Ein entsprechendes Gesetz hatte am vorigen Mittwoch (15.5.) mit absoluter Mehrheit das Parlament passiert.

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Auf wenig Gegenliebe stößt die jüngste Ausgabenpolitik des griechischen Premiers Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) nur wenige Tage vor den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai. Bei einem Treffen der EU-Finanzminister in dieser Woche in Brüssel übten manche Partner hinter vorgehaltener Hand und manche ganz offen Kritik am Kurs von Tsipras.

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„Wir dürfen das Fahrrad nicht stehen lassen, wir müssen weiterhin in die Pedalen treten.“ Das hat der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici am Mittwoch (16.1.) während eines offiziellen Besuches in Athen bezüglich der Reformen, die Griechenland noch umsetzten muss, angemahnt. In diesem Sinne warnte er vor der Gefahr eines Wahlkampfes, der zur Nicht-Umsetzung einiger Vereinbarungen führen könnte.

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Die griechischen Finanzen werden erneut unter die Lupe genommen. Am Mittwoch und Donnerstag (16./17.1.)

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