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Montag, 06. August 2007 03:00

Wann finden die Parlamentswahlen statt?

Die Regierung hat sich noch nicht auf einen endgültigen Wahltag im nächsten Monat geeinigt. Der Zeitung „Kathimerini" zufolge werden der 23. und der 30. September favorisiert, wobei der 23. September der wahrscheinlichere der beiden Termine sei.
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Ohne die Lösung des Zypernproblems werden sich die türkisch-griechischen Beziehungen niemals vollständig normalisieren. Das erklärte Staatspräsident Karolos Papoulias anlässlich eines Besuches auf Zypern gegenüber der zypriotischen Zeitung „Fileletheros". Im Rahmen dieses Besuches nahm der Gast aus Griechenland auch an einer Gedenkveranstaltung zu Ehren von Erzbischof Makarios teil. An die Adresse Ankaras gewandt stellte Papoulias fest, dass die Anwesenheit von Besatzungstruppen nicht zu vereinbaren sei mit dem internationalen Recht. Am Samstag hatte Papoulias ein Treffen mit Zypernpräsident Tassos Papadopoulos.
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Eine Besichtung der von den Feuern verwüsteten Flächen auf dem Parnitha bei Athen unternahm heute Morgen der Minister für Umwelt und öffentliche Bauten, Jorgos Souflias. Im Zentrum seiner Aufmerksamkeit standen die vorbeugenden Maßnahmen gegen die im Herbst zu erwartenden Überschwemmungen. Auf Fragen von Journalisten, ob politische Verantwortung für die extremen Waldbrände in diesem Sommer besteht, sagt der Minister, dass man zwar Kritik üben müsse, jedoch nicht zum jetzigen Zeitpunkt.
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Der Umweltschutz wird immer deutlicher zu einer Frage der Demokratie. Das erklärte Staatspräsident Karolos Papoulias gestern in seiner Rede zum Jahrestag der Wiederherstellung der Demokratie, 33 Jahre nach dem Sturz der Militärdiktatur. Die Waldbrände der letzten Wochen, so Papoulias, zeigten deutlich, dass die Regierung eine Lösung für den Schutz der Natur und gegen die Ausbreitung der Betonwüsten finden müsse. Papoulias führte in diesem Zusammenhang auch Gespräche mit Vertretern verschiedener Umweltgruppen und Nichtregierungs-Organisationen. „Wir alle sehen die Auswirkungen der Umweltzerstörung und vor allem die Menschen, die in den Gefahrengebieten leben", sagte Papoulias.
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Ein neuer Gesetzesentwurf für die Durchführung von Meinungsumfragen wurde gestern vom Regierungskabinett abgesegnet. Nun soll das neue Gesetz im Parlament zur Diskussion gestellt werden. Regierungssprecher Thodoros Roussopoulos erläuterte, dass künftig für jede Umfrage gelte, dass mindestens 1.000 Personen befragt werden müssen. Zwei Wochen vor den Wahlen soll jede Veröffentlichung von Umfragen verboten werden.
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