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Donnerstag, 04. Mai 2006 03:00
Rücktritt des Ministers für Schifffahrt gefordert
Griechenland / Athen. Den Rücktritt des Ministers für
Handelsschifffahrt, Manolis Kefalojannis, forderten am Mittwoch
sowohl Umweltminister Jorgos Souflias als auch der frühere
Präsident der regierenden Nea Dimokratia, Miltiadis Evert. Anlass
dafür war die Feststellung von Kefalojannis, dass die Politiker
einschließlich der jetzigen Regierung „Karagiosi-Figuren"
(Schattentheater-Figuren) seien. Statt die Korruption zu bekämpfen,
so der Minister, würden die Politiker mit ihnen Kompromisse
eingehen. Der Minister selbst sprach anschließend davon, dass seine
Äußerungen „entstellt" worden seien.
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Dienstag, 02. Mai 2006 03:00
Problem der Sozialversicherung soll bis Ende der Legislaturperiode gelöst werden
Griechenland / Athen. Über Fragen, die das System der
Sozialversicherung betreffen, beriet sich heute Morgen Premier
Kostas Karamanlis mit dem Minister für Beschäftigung und Soziales,
Savvas Tsitouridis. Der Minister stellte im Anschluss fest, dass
das Thema der Sozialversicherung sowohl die politische als auch die
soziale Kultur betreffe. Bis zum Ende der Legislaturperiode werde
man einen neuen gesetzlichen Rahmen zur Lösung der Probleme finden.
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Montag, 17. April 2006 03:00
Papandreou verschärft Oppositionspolitik
Griechenland / Athen. Als „Flüchtling vor den Problemen des Volkes
und des Landes" bezeichnete Oppositionschef Jorgos Papandreou
Premier Kostas Karamanlis. In einer Rede, die er am Wochenende in
Pyrgos auf dem Peloponnes hielt, vertrat er außerdem die Ansicht,
dass Karamanlis seinen Wählerauftrag nicht ernst nehme. Die
Tatsache, dass Karamanlis die ursprünglich für das Wochenende
geplante Makedonien-Reise abgesagt hatte, führte Papandreou darauf
zurück, dass der Premier „Angst vor den Reaktionen der Bürger"
habe. Zudem, so der Oppositionschef, verfolge Karamanlis das Ziel,
den jüngsten Telefonabhörskandal „unter den Tisch zu kehren".
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Freitag, 07. April 2006 03:00
Abhörskandal: Ausschuss will keine weiteren Zeugen verhören
Griechenland / Athen. Der Ausschuss für Institutionen und
Transparenz will im Zusammenhang mit dem Abhörskandal keine
weiteren Zeugen mehr vernehmen. Diesen Beschluss gab der Präsident
der Kommission, Antonis Karamarios bekannt. Die Oppositionsparteien
kritisierten diese Vorgehensweise scharf. PASOK-Präsident Jorgos
Papandreou sagte gegenüber der Tageszeitung „To Vima", dass
seine Partei es nicht zulassen werde, dass man die Parlamentarier
zum Schweigen bringe.
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Donnerstag, 06. April 2006 03:00
Studentenwahlen: Die ND-nahe DAP liegt vorn
Griechenland/Athen. Als ein Indiz für die politische
Kräfteverteilung werten Beobachter die Ergebnisse der
Studentenwahlen am Mittwoch. Ersten Angaben zufolgen muss die der
Regierungspartei ND nahe stehende Studentenorganisation DAP zwar
leichte Verluste verzeichnen, ist aber trotzdem noch die stärkste
politische Kraft. Stimmzuwächse erzielten die der PASOK nahe
stehende PASP sowie andere linke Studentenorganisationen. Die
Wahlbeteiligung soll in diesem Jahr um etwa 2 bis 3 Prozent höher
gelegen haben als im Vorjahr.
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