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Umfrage weist regierungsfähige Mehrheit für SYRIZA aus TT
Trotz der einschneidenden Vereinbarungen für ein drittes Spar- und Reformprogramm (Memorandum) zwischen Athen und den europäischen Partnern verliert die Regierungspartei SYRIZA (Bündnis der Radikalen Linken) nicht in der Wählergunst.
Klare Mehrheit im Parlament für Spar- und Reformpaket TT
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein hartes Reform- und Sparpaket durch das griechische Parlament gebracht. Dafür gestimmt haben außer Abgeordneten der beiden Regierungsparteien SYRIZA und ANEL auch die Mehrheit der Opposition: ND, Potami und PASOK. Drei Regierungsmitglieder haben mit „Nein“ votiert. Ihre Posten werden vermutlich noch heute neu besetzt.
Tsipras erhält Rückendeckung von der Opposition – Hakeleien in den eigenen Reihen
Angesichts der Verabschiedung harter Sparmaßnahmen kann Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras mit den Stimmen von drei Oppositionsparteien rechnen. Schwieriger ist es, die eigenen Abgeordneten für diesen Schritt zu gewinnen.
In Athen zeichnen sich politische Entwicklungen ab TT
Die Vereinbarung zwischen Griechenland und den Regierungschefs der Europäischen Union am Montag hat in Athen zu einer grotesken Situation geführt. Die Oppositionsparteien bringen verhaltenes Verständnis für die Lage auf, während die innerparteiliche Opposition zum Widerstand klar macht.
Rücktritt des Chefs der Konservativen nach „Nein“ beim Referendum
Der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) Antonis Samaras ist am Sonntagabend zurückgetreten. Dazu aufgefordert haben u. a. seine politische Gegnerin Dora Bakogianni sowie der Vorsitzende der ND-Jugendorganisation ONNED Sakis Ioannidis.