Mit heftigen Tönen: Haushalt 2022 passiert das Parlament TT
Am Samstag (18.12.) genehmigte die Parlamentsvollversammlung das Haushaltsbudget für das kommende Jahr. Von den 300 Abgeordneten haben 158 dafür gestimmt; 142 votierten dagegen. Die Verabschiedung des Haushaltes gilt als Vertrauensvotum für die Regierung. Die fünftägige Debatte hat 61 Stunden in Anspruch genommen. 225 Parlamentarier und Parteichefs haben das Wort ergriffen.
Heftige Parlamentsdebatte zum Budget 2022 erwartet TT
Am Dienstagabend (14.12.) beginnt im griechischen Parlament eine fünftägige Debatte über das Budget 2022. Am kommenden Samstagabend soll eine namentliche Abstimmung durchgeführt werden. Bis dahin wird eine scharfe Debatte zwischen der Regierung und den Oppositionsparteien im Parlament erwartet.
Parlamentsdebatte über Teuerungswelle und finanzielle Zulagen TT
In dieser Woche fand im Parlament eine Debatte über die sich abzeichnende Verteuerung von Energie, Dienstleistungen und zahlreichen Produkten statt.
Parlamentsdebatte über Corona-Situation in Hellas
Am Montag (18.10.) ist es im griechischen Parlament zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und Oppositionschef Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) gekommen. Im Epizentrum stand die Handhabung der Corona-Pandemie.
Debatte über ein neues Tierschutzgesetz in Griechenland TT
Am Montag (13.9.) wurde in erster Lesung ein neues Tierschutzgesetz vom Parlament verabschiedet. Demnach müssen alle Hunde und Katzen, die über ein Jahr alt sind, sterilisiert bzw. kastriert werden. Erledigt werden muss dies in einem Zeitraum von sechs Monaten nach dem Erwerb der betreffenden Vierbeiner. Ausgenommen sind die Tiere von Züchtern.