Griechenland Zeitung - Nachrichten / Chronik / Elisa Hübel

Am Montag wurden die ersten Immigranten von Griechenland aus in die Türkei abgeschoben. Es handelte um 202 Personen; überwiegend Menschen aus Pakistan, aber auch aus Marokko, Algerien, Sri Lanka, Indien und Tunesien. Untergebracht waren sie bisher in  Zentren für die Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen (Hot Spot) auf den Inseln Mytilini (Lesbos) und Chios. Sie hätten sich geweigert, in Griechenland einen Asylantrag zu stellen, hieß es. Zwei der Personen waren Syrer, die aus persönlichen Gründen zurück in die Türkei wollten. Kontrolliert wurde die Rückführung von 120 Mitarbeitern der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex). Außerdem waren 700 griechische Polizisten im Einsatz.

Am Donnerstag ging ein zweitägiger offizieller Besuch des griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos in Israel zu Ende. Eingeladen worden war er von seinem israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin. Bereits am Mittwoch fand ein bilaterales Treffen der beiden Politiker statt. Besprochen wurde u. a. die Situation im Nahen Osten und in Syrien. In diesem Rahmen erklärte Pavlopoulos, dass Europa nie wieder ein „dunkler Kontinent“ werden dürfe. Dafür müsse es mit allen Mitteln „die Fremdenangst und den Rassismus, unter den auch der Antisemitismus fällt“, bekämpfen. Die Flüchtlingskrise sei nach seiner Einschätzung nur durch eine Beendigung des Krieges in Syrien zu lösen. Rivlin bezeichnete seinerseits den Terror als „gemeinsamen Feind“.

Am Dienstagabend hat im griechischen Parlament auf Ebene der Parteivorsitzenden eine Debatte zu den Themen Gerechtigkeit und Korruption stattgefunden. Dazu eingeladen hatte Ministerpräsident Alexis Tsipras. Der verbale Schlagabtausch verlief äußerst heftig.
Tsipras brachte während des Abends dreizehn Gesetzesänderungen seiner Vorgängerregierungen zur Sprache, wodurch seiner Ansicht nach die Arbeit der Justiz behindert worden sei. Darunter fielen die Gesetze 4071/2012 und 4170/2013, auf deren Grundlage die Schulden kommunaler Unternehmen gestrichen wurden. Durch eine weitere Gesetzesänderung seien Dreiecksgeschäfte großer Unternehmensgruppen legalisiert worden.