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Dienstag, 01. Dezember 2020 16:12

MeRa25-Kongress findet im kommenden Mai statt

Im kommenden Frühling soll der erste Beratungs-Kongress der im Parlament vertretenen Oppositionspartei MeRa25 durchgeführt werden. Als Termin wurde der Zeitraum vom 21. bis zum 23. Mai anberaumt. Beschlossen wurde dies während eines online-Treffens des Zentralkomitees.

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Nachdem Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Dienstagabend (28.4.) eine allmähliche Rückkehr zum Alltag angekündigt hatte, stellte die Opposition jetzt die Frage, was am „Tag danach“ tatsächlich passieren werde.

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Die Oppositionsparteien haben es sichtlich schwer, sich während der Corona-Krise politisch zu profilieren. Bisher verlaufen die öffentlichen Debatten in eher moderatem Ton. Doch der Regierung werden auch Gegenvorschläge präsentiert, außerdem wird vor wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen gewarnt, die die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nach ziehen könnten.

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„Ohne Transparenz gibt es keine Demokratie.“ Unter diesem Leitgedanken veröffentlichte der frühere Finanzminister Janis Varoufakis am Wochenende die Gespräche, die er mit den Mitgliedern der Eurogruppe im ersten Halbjahr 2015 geführt hatte.

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„Pressefreiheit ist meine Freiheit.“ Mit diesem Slogan demonstrierten am Samstag (22.2.) Mitglieder der griechischen Parlamentspartei MeRA25 vor der britischen Botschaft im Athen. Mit diesem Protest riefen sie die britische Regierung dazu auf, den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks Julian Assange nicht an die USA auszuliefern – das Verfahren dazu begann am Montag dieser Woche (24.2.).

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