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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Kultur / Redaktion

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Beginn der Debatte über den Haushaltsplan 2006 TT

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Griechenland / Athen. Die Debatte über den Haushaltsplan 2006 wurde am Sonntagabend im Parlament eröffnet. Der Referent der regierenden Nea Dimokratia (ND), Savvas Tsitourídis, verwies darauf, dass die Regierung am Wochenende beim EU-Gipfel in Brüssel einen großartigen Erfolg verbuchen konnte: Für die Jahre 2007 bis 2013 wurden Griechenland EU-Gelder in Höhe von 20,1 Mrd. Euro zugesichert. Nach Ansicht von Tsitourídis sei dieser Erfolg der systematischen Arbeit der Regierung geschuldet.

System zur Speicherung von Daten im Wert von 7 Mio. Euro

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Griechenland / Athen. Systeme zur technischen Umsetzung einer dauerhaften zentralen Speicherung von Telefon-, Internet-, SMS- und E-Mail-Daten, wie sie jüngst im Europaparlament beschlossen wurde, will der griechische Geheimdienst EYP beschaffen. Einem Bericht der Zeitung „Ta Nea" zufolge sollen zwei deutsche Systeme und ein dänisches System in der engeren Auswahl stehen. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 7 Mio. Euro.

Ausgeprägte Fremdenangst in Griechenland

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Griechenland / Athen. Die Griechen sind offenbar die Europäer mit der größten Fremdenangst. Dies geht aus einer jüngst von Eurobarometer durchgeführten Umfrage hervor. Demzufolge haben 87,48 Prozent der Griechen eine negative Haltung gegenüber Einwanderern. Damit liegt Griechenland noch vor Ungarn (86,53 Prozent) und Österreich (64,37 Prozent).

Regierungspartei liegt laut Umfrage 2,2 Prozent vor der PASOK TT

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Auf 2,2 Prozent ist der Abstand der beiden Großparteien in der Wählergunst zusammen geschmolzen. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts MRB zufolge würde die regierende Nea Dimokratia (ND) derzeit 36,9 Prozent der Stimmen erhalten und die große Oppositionspartei PASOK käme auf 34,7 Prozent. Es folgen die kommunistische KKE mit 7,3 Prozent, die rechtspopulistische LAOS mit 3,6 Prozent und die Linksallianz SYN mit 3,4 Prozent. Statistisch auffällig ist, dass die ND zwar von Monat zu Monat an Wählerstimmen einbüßt, die PASOK aber kaum Stimmen hinzugewinnen kann. Der bessere Ministerpräsident ist der Umfrage zufolge nach wie vor Premier Kostas Karamanlis mit 37,1 Prozent der Stimmen; für PASOK-Präsident Jorgos Papandreou votierten 26,7 Prozent.
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