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Referendum spaltet die Gemüter

  • Freigegeben in Politik

Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Mittwochabend angesichts des bevorstehenden Referendums am kommenden Sonntag (5. Juli) erneut an das Volk gewandt. Dabei betonte er, dass es der Vorsatz seiner Regierung sei, eine Vereinbarung mit den internationalen Geldgebern (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) zu erzielen. Voraussetzung dafür sei aber, dass es sich dabei um eine tragfähige  Lösung handle.

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Das manipulierte Referendum

Mit einem Rechtsstaat ist das Referendum am kommenden Sonntag nicht vereinbar. Seine Fragestellung ist verwirrend, irreführend und appelliert an die Emotion der Wähler und nicht an ihre Logik. Das Schnellverfahren, mit dem es durchgeführt wird, erlaubt keine vernünftige demokratische Willensbildung.

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