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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Griechenlands Außenminister weist in Tirana Anspielungen auf Çamen zurück TT

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Der griechische Außenminister Nikos Kotzias stattet am heutigen Montag und am morgigen Dienstag Albanien einen offiziellen Besuch ab. Ziel  ist ein Ausbau der Beziehungen zum nördlichen Nachbarland. Gleichzeitig soll ein im Jahre 1996 unterzeichnetes Freundschaftsabkommen erneuert werden.
Im Vorfeld wurde der Besuch allerdings durch Äußerungen verschiedener albanischer Politiker überschattet. So hatte Ministerpräsidenten Edi Rama während eines Kongresses seiner Sozialistischen Partei (PS) u. a. die Existenz einer sogenannten „Çamen-Frage“ aufgeworfen. Ähnliche Äußerungen hatte in der vorigen Woche auch Außenminister Ditmir Bushati in einem Fernsehinterview gemacht. Die griechische Seite vertritt die Ansicht, dass ein derartiges Thema nicht existent ist. Jeder Bezug dazu würde „die historische Realität entstellen“.

Verbot des Off-Shore-Besitzes für Politiker stößt auf Wohlgefallen beim Wähler

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Mehr als zwei Drittel der Griechen (67 %) sind mit einem jüngst verabschiedeten Gesetz, das Politikern den Besitz von Off-Shore-Unternehmen untersagt, einverstanden. Das ergibt eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts „Palmos Analysis“. Durchgeführt wurde sie am 3. und 4. Juni für das Nachrichtenportal www.altsantiri.gr. Gleichzeitig kritisieren 70 % der Befragten die Entscheidung der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), während der Debatte über die Gesetzesänderung den Plenarsaal zu verlassen. Sechs von zehn der Befragten (61 %) sehen dahinter lediglich den Versuch, eventuell Betroffene aus der eigenen Partei zu schützen. Mehr zur Gesetzesnovelle bezüglich der Off-Shore-Unternehmen: https://www.griechenland.net/nachrichten/politik/20194-off-shore-besitz-von-politikern-soll-nun-doch-verboten-werden?highlight=WyJvZmYiLCJzaG9yZSIsIm9mZiBzaG9yZSJd

Diese Novelle hat am 1. Juni das Parlament mit 190 „Ja-Stimmen“ passiert. Dafür votiert haben die beiden Regierungsparteien SYRIZA und ANEL, die Demokratische Allianz (PASOK und DIMAR), die liberale „To Potami“, die faschistische Chryysi Avgi und die kommunistische KKE. Die Zentrumsunion hat sich der Stimme enthalten. Die Abgeordneten der ND hatten – wie oben erwähnt – den Raum verlassen bzw. nicht mit abgestimmt.
(Griechenland Zeitung / eh)

Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras während der Debatte über das Gesetz der Off-Shore-Unternehmen am 1. Juni im Parlament.

Hoher Besuch in Athen: Griechenland kann auf Frankreich zählen TT

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Der Premierminister Frankreichs Manuel Valls stattet noch bis heute einen zweitägigen offiziellen Besuch in der griechischen Hauptstadt ab. Hier hat er sich bereits am Donnerstag mit Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos getroffen. Heute hatte er eine Unterredung mit seinem Amtskollegen Alexis Tsipras. Letzterer bedankte sich beim Gast aus Frankreich für die Unterstützung „des griechischen Volkes im vorigen Sommer“. Er konstatierte: „Es ist klar, dass Griechenland und Frankreich den gleichen Werten verpflichtet sind.“ Oft hätten beide Staaten auf der gleichen Seite gestanden, wenn es um die Verteidigung der Werte der Demokratie gegangen sei.

Zugespitzte Lage in griechischen Hot Spots – Verletzte auf Samos TT

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Am Donnerstagabend ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern im Zentrum für die Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen (Hot Spot) in der Gegend Vathy auf der Ägäis-Insel Samos gekommen. Mindestens 15 Personen wurden verletzt. Ein pakistanischer Staatsbürger musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. An den Ausschreitungen sollen sich etwa 150 Personen aus Marokko, Afghanistan und Pakistan beteiligt haben. Eine Einheit der Bereitschaftspolizei MAT, die seit einigen Tagen auf der Insel stationiert ist, erhielt den Befehl zum Eingreifen, um die öffentliche Ordnung wieder herzustellen. 25 Personen wurden festgenommen.

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