Freitag, 18. Juni 2010 15:50

„Troika“: Griechenland liegt auf Kurs

Griechenland / Athen. Griechenland kommt bei der Umsetzung des dreijährigen  Stabilitätsprogramms sowie bei den vorgesehenen Reformmaßnahmen gut voran.  Das betonten die Vertreter der so genannten „Troika“" aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. Sie verwiesen darauf, dass beim Haushalt die Einnahmenentwicklung positiv war und gleichzeitig die Ausgaben streng kontrolliert wurden. Nicht zuletzt aus diesem Grund sank das Haushaltsdefizit stärker als ursprünglich angenommen.
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Griechenland / Athen. Am heutigen Dienstag hat Griechenland um die Bereitstellung der ersten 20 Milliarden Euro des Kredites der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem internationalen Währungsfonds (IWF) ersucht. Dabei wird Griechenland von der Eurozone 14,5 Milliarden Euro erhalten. Der IWF stellt weitere 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Zinsen der Gelder des IWF werden für die ersten drei Milliarden 1,30 Prozent betragen.
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Griechenland / Athen. Der griechische Finanzminister Jorgos Papakonstantinou und Vertreter des Internationalen Währungsfond (IWF) hielten am gestrigen Mittwoch das erste einer Reihe von Treffen in Athen ab, welche zu einer Übereinkunft zwischen Griechenland, IWF, der Europäischen Kommission und Europäischen Zentralbank (EZB) über das internationale Hilfspaket führen sollen. In den nächsten Tagen werden die IWF-Experten mit weiteren Ministern der griechischen Regierung Gespräche führen, um sich ein umfassendes Bild von der Situation des Landes machen zu können. Zur gleichen Zeit beraten sich EU- und EZB-Vertreter mit Beamten des griechischen Finanzministeriums. Am Ende der Verhandlungen soll eine gemeinsame Erklärung über die künftige Finanzpolitik Griechenlands sowie über weitere notwendige Strukturreformen bekannt gegeben werden.
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Belgien / Brüssel. „Unsere Partner schätzen unseren Willen, etwas ändern zu wollen,  und wir müssen in dieser Richtung weitermachen. Ich denke, dass wir Erfolg haben werden.“ Das sagte Premierminister Jorgos Papandreou auf der Pressekonferenz am Donnerstag nach dem informellen EU-Gipfel in Brüssel, auf dem die EU-Partner Griechenland Unterstützung zugesagt haben, die derzeitige Finanzkrise zu bewältigen. Der EU-Vorsitzende Herman Van Rompuy betonte, dass Athen nicht um finanzielle Unterstützung gebeten hatte.
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Griechenland / Athen. Eine Anfrage an die Europäische Kommission stellte der Europaparlamentarier der Nea Dimokratia, Jorgos Koumoutsakos, bezüglich der in den letzten Tagen an die Öffentlichkeit gekommenen Pläne des türkischen Militärs aus dem Jahre 2003. Daraus geht hervor, dass das türkische Militär mit dem Gedanken spielte, in Thrakien und in der Ägäis einen heißen Zwischenfall – ähnlich wie 1996 bei den Felseninseln Imia – zu provozieren. Der Europaparlamentarier bezeichnet diese Pläne als „gefährlich“. Sie seien die Fortsetzung der türkischen Politik, mit einem „Kriegsgrund“ zu drohen.
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