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Ein seit fast zwei Jahrzehnte anhaltender Prozess, mit dem ein Korruptions- und Schmiergeldskandal des Unternehmens Siemens in Griechenland aufgeklärt werden sollte, hat am Montag (26.9.) ein Ende gefunden.

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Der Ex-Unternehmer Aristidis Floros wurde am Dienstag (16.7.) aus dem Gefängnis entlassen. Er war für schuldig befunden worden, finanzielle Mittel der öffentlichen Hand in Höhe von einer Viertelmilliarde Euro unterschlagen zu haben sowie wegen Anstiftung der versuchten Ermordung eines Rechtsanwaltes und wegen Urkundenfälschung.

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Die Rede war ursprünglich vom „größten Skandal seit der Gründung des griechischen Staates“. Die Ermittlungen sind gerichtet gegen das Pharmaunternehmen Novartis und zahlreiche Spitzenpolitiker.

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Die Präsidentin des obersten griechischen Gerichtshofs Vassiliki Thanou hat angekündigt, das in der Verfassung festgelegte maximale Lebensalter für die Ausübung des Berufes des Richters verlängern zu wollen. Das Justizministerium dementierte eine derartige Möglichkeit.

Innerhalb der Zunft der Richter schlagen die Wogen abermals hoch. Die Präsidentin des obersten griechischen Gerichtshofs, des Areopags, Vassiliki Thanou, setzt sich für eine Erweiterung des Maximalalters ein, mit dem ein Richter auf seinem Posten sein darf. Diesen Plan, so teilte sie mit, habe sie bereits mit Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) besprochen. Dieser habe sich aufgeschlossen gezeigt.

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