Griechenland Zeitung - Nachrichten / Sport / Elisa Hübel

Der EU-Wirtschaftskommissar Moscovici hat sich am Montag mit der politischen Führung Griechenlands getroffen. Er lobte einerseits die Spar- und Reformfortschritte der Regierung. Dennoch forderte er noch mehr Aktivitäten von Seiten Athens.  

Die Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone („Grexit“) gehört der Vergangenheit an. Diese Einschätzung vertrat der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici am Montag im Rahmen eines offiziellen Besuches in Athen. Nun würden nur noch „Erfolge“ vor Griechenland liegen. In der hellenischen Hauptstadt hat sich der Franzose u. a. mit Ministerpräsident Alexis Tsipras sowie mit Finanzminister Evklidis Tsakalotos beraten.

Ihre Aussagen geben am Montag acht türkische Offiziere der griechischen Staatsanwaltschaft zu Protokoll. Sie waren am Samstagmorgen kurz nach dem Putschversuch in der Türkei mit einem Hubschrauber in der nordgriechischen Stadt Alexandroupolis gelandet. Der gegen sie erhobene Vorwurf lautet u. a. illegale Einreise und illegaler Flug im griechischen Luftraum. Entgegen einem ursprünglichen Plan verzichtete die Staatsanwaltschaft darauf, den acht Türken vorzuwerfen, dass sie versucht hätten, die internationalen Beziehungen des Landes zu stören. Die Militärangehörigen aus dem Nachbarland wollen in Griechenland einen Asylantrag stellen. Das dafür vorgesehene Verfahren wird etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen. Über Anwälte machten sie deutlich, dass sie um ihr Leben sowie um ihre Familien fürchten.

In dieser Woche wurden in Griechenland zwei Gerichtsprozesse, in die das deutsche Unternehmen Siemens involviert ist, vorläufig vertagt. Die Fälle betreffen die Digitalisierung des griechischen Telefonnetzes sowie die Bestechung eines früheren Transportministers. Für einige der erhobenen Vorwürfe droht Verjährung.

Ein Prozess, bei dem es um Bestechungsgelder geht, die der Technologiekonzern Siemens an griechische Amtsträger gezahlt haben soll, wurde in dieser Woche bis auf weiteres vertagt. Damit droht eine Verjährung einiger der den Betroffenen vorgeworfenen Straftaten. Hintergrund ist, dass das Außenministerium die geforderten Unterlagen aus dem Griechischen nicht rechtzeitig ins Deutsche und ins Französische übersetzen ließ. Dadurch konnten sich einige der Angeklagten über die gegen sie erhobenen Vorwürfe nicht rechtzeitig in ihrer Muttersprache informieren.