Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos hat sich am Montag mit dem griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos in Athen getroffen. Besprochen wurde in erster Linie die Flüchtlingskrise. Pavlopoulos bedankte sich für die Anstrengungen der EU bezüglich der Umsetzung der zwischen der EU und der Türkei getroffenen Vereinbarung über eine gerechte Verteilung auf alle Staaten der Europäischen Union. Er erinnerte außerdem daran, dass Immigranten ohne Asylanspruch in der Türkei verbleiben bzw. von dort repatriiert werden müssten. Der griechische Staatspräsident hob außerdem hervor, dass der Zusammenhalt Europas vom Ergebnis des Umgangs mit der Flüchtlingskrise abhänge. Was den griechischen EU-Politiker Avramopoulos betrifft, so vertrat dieser die Haltung, dass sich Europa in einer kritischen Phase befinde.

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos unterbreitet am heutigen Mittwoch der EU-Kommission einen Vorschlag, der vor allem Griechenland und Italien in Sachen Flüchtlingsproblematik entgegen kommen soll. Demnach sollen in den kommenden zwei Jahren etwa 40.000 Flüchtlingen vor allem aus Syrien und Eritrea in der gesamten EU gerechter verteilt werden. Dem geltenden Dublin-Abkommen zufolge müssen Immigranten in jenem Land Asyl beantragen, wo sie als erstes europäisches Territorium betreten haben. Das sind in vielen Fällen Griechenland und Italien. Nun möchte Avramopoulos erreichen, dass 25.000 Immigranten aus Italien und 15.000 aus Griechenland legal in andere europäische Länder weiterreisen können, um dort einen Asylantrag zu stellen. 

Der Kandidat der Radikalen Linksallianz SYRIZA für das Amt des Staatspräsidenten heißt Prokopis Pavlopoulos, altgedienter Parteihaudegen und Mehrfachminister der konservativen Nea Dimokratia (ND).

Griechenland hat einen neuen Verteidigungsminister. Es handelt sich um den konservativen Politiker Nikos Dendias (ND), der bisher das Entwicklungsministerium leitete. Grund für den Personalwechsel ist die Tatsache, dass der bisherige Minister für Verteidigung Dimitris Avramopoulos (ebenfalls ND) ab dem morgigen 1. November bei der Europäischen Kommission den Posten des Kommissars für Immigration und Innere Angelegenheiten im Kabinett Juncker übernimmt.

In Griechenland dürfte es in den kommenden Tagen zu einer kleinen Regierungsumbildung kommen. Anlass dafür ist der Wechsel des bisherigen Verteidigungsministers Dimitris Avrampoulos nach Brüssel, wo er als EU-Kommissar tätig sein wird. In der griechischen Presse gehen viele Beobachter davon aus, dass bei dieser Gelegenheit auch andere Kabinettsmitglieder ausgewechselt werden könnten.