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Tsipras auf Limos: Anspielungen auf Provokationen der Türkei TT

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Ministerpräsident Alexis Tsipras befand sich am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch auf der Insel Limnos. Hier hat er einen Militärstützpunkt der griechischen Luftwaffe besucht. Bei den Piloten und Technikern bedankte er sich dafür, dass diese „das Leben riskieren, um unsere nationale Souveränität, unsere territoriale Integrität“ zu verteidigen.

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Einigkeit bei Fragen der Außenpolitik: Nationaler Sicherheitsrat im Gespräch TT

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Ministerpräsident Alexis Tsipras zieht in Betracht, einen nationalen Sicherheitsrat ins Leben zu rufen. Teilnehmen sollen Regierungsmitglieder, aber auch die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Oppositionsparteien. Einen entsprechenden Vorschlag hat am Montag der Chef der liberalen Partei „To Potami“ Stavros Theodorakis dem Regierungsoberhaupt unterbreitet.

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Tsipras ermuntert seinen Ministerrat: 2018 beginnt mit positiven Anzeichen TT

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Zum ersten Mal in diesem Jahr hat am Montag der griechische Ministerrat getagt. Den Vorsitz führte Premier Alexis Tsipras. Die Gespräche wurden von einer Gesetzesnovelle dominiert, die am heutigen Dienstag (9.1.) dem Parlament übergeben wird. Auf 600 Seiten ist u. a. vorgesehen, dass die Ausrufung von Streiks erschwert wird. Künftig ist dafür eine Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder nötig. Zudem sollen Versteigerungen des Immobilienbesitzes überschuldeter Kreditnehmer vereinfacht bzw. erweitert werden. Auch die Privatisierungen von Staatseigentum steht auf der To-do-Liste: Jetzt kommen Einheiten des staatlichen Energiegiganten DEI unter den Hammer. Solche Maßnahmen dürften den meisten Parlamentariern des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), deren Parteichef Tsipras ist, ein Dorn im Auge sein. Um ihnen die Lage zu erklären, findet heute eine Fraktionssitzung statt.

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Euro-Arabische Konferenz in Athen eröffnet TT

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Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Donnerstag (9.11.) die zweite Euro-Arabische Konferenz mit einer Rede in der Athener Konzerthalle Megaron Moussikis eingeweiht. Am Freitag wird diese Konferenz fortgesetzt. Das Motto der Veranstaltung lautet: „In Richtung einer festen Allianz.“

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