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Griechenlands Parlament hat seit Donnerstagmorgen eine unabhängige Volksvertreterin mehr. Es handelt sich um die Abgeordnete aus Thessaloniki Katerina Markou, die aus den Reihen der Demokratischen Linken DIMAR ausgetreten ist. In ihrem Rücktrittsbrief, den sie an DIMAR-Chef Fotis Kouvelis sowie an Parlamentspräsident Evangelos Meimarakis geschickt hat, spricht sie von einer „unangenehmen Situation“ in den Reihen der Demokratischen Linken. Weiterhin brachte sie darüber ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck, dass sich die DIMAR nach dem Misserfolg bei den Europawahlen Ende Mai – sie hatte nur etwa 1,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten – „von ihrem ursprünglichen Wertesystem“ entfernt habe.

Umfangreiche Umstrukturierungen sind seit dieser Woche, das heißt unmittelbar nach den Europawahlen vom 25. Mai, in den Reihen der Demokratischen Linken DIMAR zu verzeichnen. Der frühere Regierungspartner einer Dreiparteienregierung unter Ministerpräsident Samaras schnitt bei den Europawahlen mit nur 1,22 % der Stimmen denkbar schlecht ab. Angesichts dieser Tatsache hat Parteichef Fotis Kouvelis am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt gegeben. Das Zentralkomitee der DIMAR wird am Wochenende darüber entscheiden, ob es diesen Rücktritt annimmt oder nicht.

Der Politiker Fotis Kouvelis (siehe Foto) wurde am Wochenende in seinem Amt als Vorsitzender der Demokratischen Linken (DIMAR) bestätigt. Er erhielt auf diesem zweiten Kongress der von ihm gegründeten Partei 81,21 % der Stimmen. 778 seiner Genossen stimmten für ihn, 169 enthielten sich der Stimme, 11 gaben einen ungültigen Stimmzettel ab. Damit ist auch der Parteispitze gesichert, bei den Europawahlen im kommenden Frühjahr keine Wahlbündnisse einzugehen. Eine Zusammenarbeit mit der „Bewegung der 58“, die Sozialistische und Mitte Links Parteien vereinen möchte, wurde indirekt ebenfalls ausgeschlossen.

In Griechenland haben Politiker, Intellektuelle und Künstler den Versuch unternommen, das politische Lager zwischen Konservativen und radikalen Linken auszufüllen. Die erste offene Veranstaltung der Bewegung „Elia“ fand Montagabend in Athen in Anwesenheit von zahlreichen Persönlichkeiten statt. Auch deutsche und österreichische Politiker begrüßen die Initiative.Das Akropol-Theater in Athen war am Montagabend überfüllt. Obwohl es nur 700 Plätzen gab, war ein Andrang von mehr als 2.

Einen Misstrauensantrag gegen die Regierung brachte die größte griechische Oppositionspartei, das radikale Linksbündnis SYRIZA, am Donnerstag im Parlament ein. Die diesbezügliche Debatte beginnt am Freitag und wird Sonntag (10.11.) um Mitternacht mit einer namentlichen Abstimmung abgeschlossen. Den Entschluss für den Antrag dürfte der Parteivorsitzende Alexis Tsipras gefasst haben, nachdem das besetzte Gebäude des ehemaligen staatlichen Rundfunks und Fernsehens am frühen Donnerstagmorgen von Polizeieinheiten geräumt worden war.