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Mittwoch, 28. Januar 2015 16:46

Frische Dynamik im neuen Kabinett in Griechenland

Für Griechenland beginnt eine neue politische Ära. Das linke Kabinett des erst am Sonntag gewählten Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) wurde am Dienstag vereidigt und hat sich am Mittwochvormittag zu seiner ersten Sitzung getroffen. Die Regierung besteht nur mehr aus 10 Ministerien. Dadurch gibt es weniger Minister und mehr stellvertretende Minister. Nur ein kleiner Teil von ihnen verfügt bereits über Regierungserfahrung.

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Die neue Links-Regierung in Athen unter Ministerpräsident Alexis Tsipras hat große Aufgaben vor sich, vor allem, was das Thema Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise betrifft. Deutschlands Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Dienstag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments gesagt: „Die griechische Bevölkerung leidet nicht wegen Entscheidungen in Berlin oder Brüssel, sondern wegen des jahrzehntelangen Versagens der dortigen Eliten.“

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Nach seinem Wahlsieg wurde der Vorsitzende des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA) am Montag vereidigt. Als erster Ministerpräsident Griechenlands legte der Atheist seinen Amtseid nicht auf die Bibel, sondern lediglich auf die Verfassung ab. Bei der Zeremonie war entgegen den Gepflogenheiten kein kirchlicher Würdenträger zugegen; den Eid nahm der aus dem Amt scheidende Staatspräsident Karolos Papoulias ab. Zuvor hatte sich der neue Regierungschef allerdings mit Hieronymus, dem Erzbischof von Athen und ganz Griechenlands, getroffen. Tsipras brachte zum Ausdruck, dass ihm gute Beziehungen zur griechisch-orthodoxen Kirche sehr wichtig seien. 

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Kaum hat Alexis Tsipras (s. Foto) als erster linker Ministerpräsident Griechenlands das Steuer übernommen, schon stehen Auslandsbesuche ante portas. Erster hochrangiger Gast ist am Donnerstag der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz. Ebenfalls noch in dieser Woche wird der Vorsitzende der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem in der griechischen Hauptstadt erwartet. Anschließend wird auch Tsipras auf Reisen gehen; Anfang kommender Woche wird er in Zyperns Hauptstadt Nikosia Gespräche führen.

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Ein tragischer Unfall hat sich am Montagnachmittag während eines NATO-Trainingsprogramms ereignet. Der Pilot eines griechischen Kampfflugzeuges des Typs F-16 hat nach dem Start die Kontrolle über seine Maschine verloren und ist auf andere Kampfjets gestürzt, die sich kurz vor dem Start befanden.

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