Großes Arbeitspensum für Griechenlands neue Regierung Tagesthema

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Großes Arbeitspensum für Griechenlands neue Regierung

Die neue Links-Regierung in Athen unter Ministerpräsident Alexis Tsipras hat große Aufgaben vor sich, vor allem, was das Thema Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise betrifft. Deutschlands Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Dienstag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments gesagt: „Die griechische Bevölkerung leidet nicht wegen Entscheidungen in Berlin oder Brüssel, sondern wegen des jahrzehntelangen Versagens der dortigen Eliten.“

Die Vorgängerregierungen in Griechenland haben mit der sogenannten „Troika“ aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein Spar- und Reformpaket (Memorandum) unterzeichnet. Das bedeutet, dass die Geldgeber Griechenland unter die Arme greifen. Im Gegenzug wurden mit Athen einschneidende Spar- sowie Reformmaßnahmen vereinbart. Bisher hatte Athen weniger bei der Durchführung von Sparmaßnahmen, sondern vor allem bei der Realisierung von Reformen Probleme. Dazu zählt etwa eine Vereinfachung des Steuersystems. Einige europäische Beobachter sind nun optimistisch, dass die erst am Sonntag gewählte linke Regierung in diesem Bereich vielleicht größere Erfolge erzielen könnte. Tsipras und sein Kabinett haben jedoch keine Zeit, um erst einmal in Ruhe Luft zu holen. Praktikable Lösungen, damit die klamme Finanzlage überwunden werden kann, müssen schnell auf die Tagesordnung rücken. 

Derzeit ist noch unbekannt, wann die Inspektoren der Troika wieder in Athen eintreffen werden. Man möchte der neuen Regierung offenbar etwas Zeit lassen, damit sie einen entsprechenden Verhandlungsrahmen konzipieren kann. Hochrangiger Besuch hat sich dennoch bereits angekündigt, um die Lage vor Ort zu sondieren: Der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem wird am Freitag Athen einen offiziellen Besuch abstatten. Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde (IWF) sagte ihrerseits, dass man bereits sei, die Verhandlungen mit Athen wieder aufzunehmen. In einem Zeitungsinterview schloss sie jedoch einen Schuldenschnitt für Griechenland aus. Ähnlich äußerte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Berlin.
(Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi; diese Archiv-Aufnahme zeigt Dijsselbloem mit dem jetzigen Chef der Griechischen Zentralbank, Jannis Stournaras.)

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