Auf Initiative der Griechischen Vereinigung für Menschenrechte (HLHR) fand kürzlich in Athen eine online Pressekonferenz statt. Dabei äußerten sich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen aus Hellas und anderen europäischen Ländern sowie zwei Geflüchtete zur aktuellen Situation und deren Auswirkungen auf ihre Lebensumstände.
Ein neues Asylgesetz wurde am Freitagmorgen (1.1.) vom griechischen Parlament mit deutlicher Mehrheit (180 von 300 Stimmen) verabschiedet. Nach einer heftigen Debatte, die am Donnerstag begann, segneten die Abgeordneten der Regierungspartei Nea Dimokratia und der oppositionellen sozialdemokratischen KINAL-Partei die Gesetzesnovelle ab. Zentrale Anliegen der neuen Regelungen sind u. a. eine Beschleunigung der Asylverfahren, eine Steigerung der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber sowie eine schärfere Trennung zwischen Flüchtlingen und Migranten.
Anfang dieser Woche wurden vom Hafen von Mytilini in der östlichen Ägäis aus 104 Personen, die einen Antrag auf Asyl gestellt haben, nach Piräus gebracht. Von hier aus sollen sie in ein Auffanglager in Nordgriechenland gelangen.
