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Donnerstag, 08. Januar 2009 16:06
Neue Regierung vereidigt TT
Griechenland / Athen. Die Minister, die das neue Team der Regierung
von Kostas Karamanlis bilden, wurden heute um 11 Uhr vom Erzbischof
Athens und ganz Griechenlands, Hyronimos, und in Anwesenheit von
Staatspräsident Karolos Papoulias vereidigt. Nach der ersten
Kabinettssitzung um 12 Uhr äußerte der Premier: Die
Regierungsumbildung bedeute gleichzeitig Erneuerung und
Kontinuität. Karamanlis betonte seinen festen Willen, alle nötigen
Reformen weiterzuführen. Besonderen Bezug nahm er dabei auf die
Fragen der Sicherheit, der jungen Generation sowie der sozial
Schwachen.
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Mittwoch, 07. Januar 2009 15:08
Oppositionsführer Papandreou weist Verantwortung für Attentat auf Polizisten der Regierung zu
Der Vorsitzende der Oppositionspartei PASOK, Jorgos Papandreou,
besuchte am Dienstag den 21-jährigen Polizeibeamten Diamantis
Mantzounis, der am Montag in den frühen Morgenstunden angeschossen
und schwer verletzt worden war, im Krankenhaus. Die Verantwortung
für das Attentat schrieb der Oppositionsführer der regierenden Nea
Dimokratia zu. Diese habe eine Vorstellung der Gesetzlosigkeit bei
gleichzeitiger Ungestraftheit „kultiviert und Vetternwirtschaft
betrieben". Regierungssprecher Evangelos Antonaros konterte,
dass die PASOK lediglich eine „engstirnige Parteipolitik" betreibe.
Er betonte: „Wir werden es ihm nicht gleichtun, vor allem nicht in
dieser Zeit, in der die große Mehrheit der griechischen Bürger der
Meinung ist, wir müssten zusammenhalten, im Angesicht des
tragischen Angriffs extremistischer Elemente auf einen jungen
Polizeibeamten.
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Mittwoch, 07. Januar 2009 14:05
Premier Karamanlis ernennt neues Kabinett TT
Im Versuch, seine zunehmend unpopulär gewordene Regierung neuen
Elan zu geben, bildete Regierungschef Kostas Karamanlis (siehe
Foto) heute Mittag sein Kabinett um. Größtes Opfer der
Kabinettsumbildung wurde Jorgos Alogoskoufis, der nach knapp fünf
Jahren als Wirtschafts- und Finanzminister aus der Regierung
ausscheidet. Seinen Posten übernimmt der bisherige Staatssekretär
Jannis Papathanasiou. Ins Kabinett rückte als Bildungsminister
Antonis Samaras ein, der nach knapp 17 Jahren wieder ein
Regierungsamt bekleidet. Samaras hatte im Jahr 1993 maßgeblich zum
Sturz der konservativen Regierung von Konstantin Mitsotakis
beigetragen.
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Montag, 05. Januar 2009 14:59
Außerordentliche Parlamentsdebatte über das Bildungswesen gefordert
Griechenland / Athen. Eine außerordentliche Parlamentsdebatte
fordert Premier Kostas Karamanlis zum Thema der Bildung. In einem
entsprechenden Brief an Parlamentspräsident Dimitris Sioufas betont
er, dass „die Frage der Bildung in all ihren Aspekten und auf allen
Ebenen, und insbesondere die Hochschulbildung, eine außergewöhnlich
wichtige Angelegenheit ist, die eine Parlamentsdebatte erfordert,
damit alle politischen Kräfte ihre Standpunkte deutlich machen
können." Dies sei notwendig, da die Zukunft und die Entwicklung der
Bildung gemeinsamer Positionen bedürfe. Es handle sich dabei um
„zeitlose Themen", die nicht nur die jeweilige Regierung etwas
angingen.
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Montag, 29. Dezember 2008 15:20
Proteste gegen Ladenöffnungszeiten am Sonntag
In der Athener Einkaufsmeile Ermou protestierten am Sonntag
Demonstranten gegen die Entscheidung, dass Ladenbesitzer ihre
Geschäfte am letzten Sonntag des Monats öffnen durften. Unter den
Demonstranten befanden sich Mitglieder der Kommunistischen Partei
Griechenlands (KKE) sowie Globalisierungsgegner. Die Präfektur
Athen hatte unter dem Druck von Regierung und der
Händlervereinigung ihr zuvor ausgesprochenes Verbot für den
Sonntagsverkauf zurückgenommen. Es wurde damit argumentiert, dass
man durch den Sonntagsverkauf den durch die Ausschreitungen im
Dezember spürbar zurück gegangenen Umsatz im Einzelhandel wieder
ankurbeln könne.
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